Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Insolvenz

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Die Insolvenz des Unternehmens ist wohl mit das Dramatischste, was Arbeitnehmern und Betriebsräten im Arbeitsleben widerfahren kann. Häufigster Insolvenzgrund ist dabei in der Praxis die (drohende) Zahlungsunfähigkeit eines Unternehmens. Immer öfter wird die Insolvenz von Unternehmen aber auch genutzt, um umfangreiche Sanierungen mithilfe des Insolvenzverwalters durchzuführen.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Der Betriebsrat bleibt bei der Insolvenzeröffnung weiter mit allen seinen Rechten im Amt. Das Betriebsverfassungsrecht gilt weiterhin in vollem Umfang. Sämtliche Informations- und Beteiligungsrechte des Betriebsrats bleiben bestehen.

  • Insolvenzgrund kann eine Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung des Unternehmens sein. Zahlungsunfähigkeit liegt vor, wenn das Unternehmen nicht mehr in der Lage ist, fällige Zahlungspflichten zu erfüllen und zum Beispiel die Löhne zu zahlen. Überschuldet wäre das Unternehmen dagegen dann, wenn das Vermögen des Betriebs die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt.

  • Die Geschäftsleitung macht sich strafbar, wenn sie nicht spätestens innerhalb von drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit einen Insolvenzantrag stellt.

  • Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden in der Regel vom Insolvenzverwalter und nicht mehr von der bisherigen Geschäftsführung übernommen.

  • Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens hat keinerlei Auswirkungen auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Nur in außergewöhnlichen Fällen, insbesondere in besonderen Notfällen,…

Autor: Rainer Wertenauer 

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