Lexikonstichwort | Beitrag aus „Impulse“
08.04.2016

Informationspflicht

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Die Informationsrechte sind die Basis aller Betriebsratsarbeit. Ohne ausreichende Informationen über das Geschehen im Betrieb, insbesondere über die Vorhaben und Pläne des Arbeitgebers, könnte die betriebliche Interessenvertretung weder ihre Mitwirkungs- noch ihre Mitbestimmungsrechte in vollem Umfang wahrnehmen und damit die gesetzlichen Aufgaben nicht erfüllen. Der allgemeine Unterrichtungsanspruch regelt, dass der Arbeitgeber den Betriebsrat zur Durchführung seiner gesetzlichen Aufgaben rechtzeitig und vollständig zu informieren hat.

Anspruchsgrundlagen

Das Betriebsverfassungsgesetz – und zahlreiche weitere Gesetze – verleihen dem Betriebsrat umfangreiche Unterrichtungsrechte – und natürlich können diese Rechte auch (außer-)gerichtlich durchgesetzt werden. Doch bis dahin ist es oft ein langer Weg, der viel Zeit und Nerven kosten kann. Denn ein reibungsloser Informationsfluss vom Arbeitgeber zum Betriebsrat ist leider eher selten anzutreffen.

Stattdessen gibt es zwei Möglichkeiten, wie die Geschäftsleitung dem Gremium das Leben schwer machen kann: Entweder sie gibt freiwillig kaum Informationen heraus und der Betriebsrat muss um jedes Unterrichtungsrecht kämpfen (altbekannte Variante), oder der Arbeitgeber überschüttet den Betriebsrat geradezu mit Informationen, indem er etwa Berge von Kopien, Bilanzen oder gar Aktenordnern weitergibt. Das Gremium steht dann nicht selten hilflos vor der Informationsflut, die es allein kaum strukturieren bzw. bewältigen kann. Dann

Autor: WEKA Redaktion 

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