15.04.2019

Höhere Zuschüsse für Auszubildende in der Berufsausbildung

Die Bundesregierung hat Mitte März das Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes beschlossen. Mit dem Gesetz sollen die Bedarfssätze und Freibeträge erhöht, die Regelungen vereinfacht und der Verwaltungsaufwand reduziert werden.

Berufsausbildung

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes sollen unter bestimmten Voraussetzungen Auszubildende während ihrer betrieblichen und außerbetrieblichen Berufsausbildung einen Anspruch auf die Sicherung ihres Lebensunterhalts durch die Berufsausbildungsbeihilfe bzw. das Ausbildungsgeld haben.

Folgende Änderungen sind vorgesehen laut einer Pressemitteilung des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) :

  • Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge:
    Die Anhebungen aus dem 26. Änderungsgesetz zum BAföG werden auf das SGB III übertragen. Davon profitieren Auszubildende, die Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld haben. Insbesondere die Pauschalen für Unterkunftskosten werden signifikant angehoben.
  • Vereinfachung der Bedarfssatzstruktur:
    Die Bedarfssätze von Berufsausbildungsbeihilfe und Ausbildungsgeld werden stärker vereinheitlicht und eine Vielzahl an unterschiedlichen Sonderregelungen beseitigt; für die Unterstützung des Einzelnen kommt es dadurch zu Verbesserungen.
  • Erhöhung und einfachere Ausgestaltung des Ausbildungsgeldes:
    Wer im Eingangsverfahren bzw. im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen oder an vergleichbaren Maßnahmen anderer Träger teilnimmt, bekommt künftig ebenfalls mehr Geld. Unterschiede in der Höhe während des Ausbildungszeitraums werden abgeschafft. Darüber hinaus wird der Bedarfssatz bei einer individuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahmen einer Unterstützten Beschäftigung deutlich erhöht.
Autor: Werner Plaggemeier (langjähriger Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“)