Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“ 08.04.2016

Gewerkschaft

„Gewerkschaften“ sind Vereinigungen von Arbeitnehmern, die

  • auf freiwilligem Zusammenschluss beruhen,

  • unabhängig vom Wechsel ihrer Mitglieder sind,

  • keine Arbeitgeber der infrage kommenden Berufskreise als Mitglieder haben („Gegnerunabhängigkeit“),

  • es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Arbeitsbedingungen ihrer Mitglieder zu regeln und das geltende Tarif– und Schlichtungsrecht anzuerkennen und

  • auch tariffähig sind, d.h. mit entsprechender sozialer Mächtigkeit und der Bereitschaft ausgestattet sind, als letztes Mittel den Arbeitskampf einzusetzen.

Gewerkschaften und Betriebsrat sind selbstständige und grundsätzlich voneinander unabhängige Interessenvertretungen für unterschiedliche Interessengruppen. Der Betriebsrat vertritt alle Belegschaftsmitglieder, die Gewerkschaft nur die Gewerkschaftsmitglieder.

Vertrauensvolle Zusammenarbeit

Die Betriebsparteien können die Verbände getrennt voneinander ansprechen. Voraussetzung für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat und Gewerkschaft ist, dass eine Zusammenarbeit als solche überhaupt stattfindet. Aus § 2 BetrVG ergibt sich nämlich keine Verpflichtung der Gewerkschaft, mit dem Betriebsrat zusammenzuarbeiten; dies wäre auch mit Artikel 9 Abs. 3 GG unvereinbar.

Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit des Arbeitgebers mit der Gewerkschaft erfordert z.B., dass der Arbeitgeber notwendige Mitwirkungshandlungen bei der Vorbereitung einer Betriebsratswahl vornimmt und dabei auch Einladungsschreiben einer Gewerkschaft,…

Autor: WEKA Redaktion

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