Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“
07.04.2016

Geschäftsordnung

© Andrey Popov/​fotolia.com

Der Betriebsrat kann sich eine Geschäftsordnung geben (er muss aber nicht). In der Geschäftsordnung sind die internen Geschäftsabläufe geregelt, so etwa wann und wie Betriebsratssitzungen einzuberufen sind, wer für den Betriebsrat empfangsbevollmächtigt oder vertretungsberechtigt ist, wenn Betriebsratsvorsitzender oder Stellvertreter sämtlich verhindert sind, etc. Die Geschäftsordnung des Betriebsrats ist in § 36 BetrVG geregelt. Auch wenn es nicht zwingend erforderlich ist, sich eine Geschäftsordnung zu geben, so ist es doch sinnvoll, um viele Zweifelsfälle von vornherein zu klären.

Einführung zum Thema

Warum hier ein Beitrag über Geschäftsordnungen?

Zugegeben, eine Geschäftsordnung des Betriebsrats ist keine Betriebsvereinbarung. Was hat das Thema dann in einer Sammlung von Musterbetriebsvereinbarungen verloren? Die Frage ist berechtigt und ich will sie auch sofort beantworten:

Auf das Thema „Geschäftsordnung“ bin ich als Autor gestoßen, als ich kürzlich als Beisitzer in einer Einigungsstelle über eine Betriebsvereinbarung zur Dienstplanung in einem Krankenhaus saß und wir uns dort die Frage stellten, wer im Falle kurzfristig erforderlicher Dienstplanänderungen für die Entgegennahme entsprechender Anträge und Mitteilungen des Arbeitgebers auf der Betriebsratsseite zuständig ist, wenn einmal die – nicht freigestellte – Betriebsratsvorsitzende nicht greifbar ist.

Diese Reihenfolge der Empfangsberechtigung im Falle der Abwesenheit von Betriebsratsvorsitzendem und Stellvertreter …

Autor: Marc Hessling

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Aktuelle Veranstaltungen