08.04.2016

Freistellung

Die Frage, ob und welches Betriebsratsmitglied von seinen arbeitsvertraglichen Tätigkeiten freigestellt wird, berührt die verschiedensten innerbetrieblichen Interessen. Zu berücksichtigen sind sowohl die Kompetenz des Betriebsratsmitglieds als auch dessen persönliche und berufliche Pläne. Dazu gehört insbesondere die Bereitschaft des Einzelnen, seine berufliche Position zumindest vorübergehend aufzugeben.

Grundlagen

Die Wahrnehmung der Aufgaben, die das Betriebsverfassungsgesetz dem Betriebsrat überträgt, ist sehr zeitintensiv, insbesondere dann, wenn es sich um große Betriebe mit einer Vielzahl von Mitarbeitern handelt, in denen damit auch verschiedenste Interessen zu vertreten sind.

Um gleichwohl eine effektive Betriebsratstätigkeit sicherstellen zu können, sieht das Betriebsverfassungsgesetz die völlige Freistellung von Betriebsratsmitgliedern von der Arbeit vor. Diese Freistellung ist rechtlich gesehen eine grundsätzliche (und nicht nur eine einzelfallbezogene) Entbindung von der Arbeitsleistung.

Rechtsgrundlagen

Anzahl der freigestellten Mitglieder

Die Anzahl der freizustellenden Mitglieder bestimmt sich nach der Größe des Betriebs, zumal der Gesetzgeber davon ausgeht, dass Betriebsratstätigkeit umso umfassender und schwieriger wird, je mehr Arbeitnehmer beschäftigt sind. Dies ist in aller Regel ein in sich logisches Argument; wobei ein solcher Zusammenhang natürlich nicht zwingend gegeben sein muss.

Die Staffelung für die Freistellung von der beruflichen Tätigkeit …

Autor: WEKA Redaktion

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