Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Freistellung

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Unter Freistellung versteht man die dauerhafte oder zeitweise Entbindung von der Arbeitspflicht. Es werden hierfür auch die Begriffe Beurlaubung, Sonderurlaub, Suspendierung oder Arbeitsbefreiung verwendet. Nur manchmal entfällt dabei die Verpflichtung zur Zahlung der Vergütung aufseiten des Arbeitgebers.

Das Wichtigste auf einen Blick

Die Freistellung bewirkt eine einseitige oder auch beidseitige Suspendierung der im Arbeitsvertrag festgelegten Pflichten. Die wichtigsten Fälle einer Freistellung sind:

  • Der Arbeitnehmer wird widerruflich oder unwiderruflich im Rahmen einer Kündigung oder Auflösung des Arbeitsverhältnisses freigestellt.

  • Die Freistellung erfolgt im Zuge der Durchführung einer Altersteilzeitvereinbarung (Ruhephase im Blockmodell).

  • Die Freistellung erfolgt im Rahmen der Gewährung von Urlaub, Sonderurlaub und Bildungsurlaub.

  • Die Freistellung erfolgt wegen Mutterschutz, Elternzeit, Betreuung eines kranken Kindes oder wegen Pflege eines nahen Angehörigen.

  • Die Freistellung erfolgt zum Zweck der Stellensuche.

  • Die Freistellung erfolgt wegen unverschuldeter Arbeitsverhinderung zum Beispiel zur Wahrnehmung dringender Termine.

  • Der Arbeitnehmer ist freigestellt wegen des Vorliegens einer Diskriminierung oder sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz.

  • Der Betriebsrat wird für die Wahrnehmung seiner Aufgaben freigestellt.

Das steht im Gesetz

Der Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitsleistung steht die sogenannte Beschäftigungspflicht durch den Arbeitgeber …

Autor: Dr. Martina Rissing 

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