News | Mitbestimmung
29.01.2016

Europäische Arbeitnehmer sprechen an Unternehmensspitze mit

Arbeitnehmer haben in Europa mehr Macht als bislang angenommen. In den meisten europäischen Ländern sprechen Arbeitnehmer in Führungsgremien von Unternehmen mit. In 18 von 28 EU-Mitgliedsstaaten und in Norwegen dürfen sie im Aufsichts- oder Verwaltungsrat mitentscheiden.

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Arbeitnehmervertretungen an der Unternehmensspitze

Mitbestimmung. Obligatorische Arbeitnehmervertretungen an der Unternehmensspitze könnten als „zentrale Komponente des europäischen Sozialmodells“ gelten – soweit seien sie verbreitet. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse von Dr. Aline Conchon für das European Trade-Union Institute (ETUI), gefördert u.a. von der Hans-Böckler-Stiftung.

Deutschland Besonderheit

Deutschland stellt dabei eine Besonderheit dar. Hier sind Geschäftsführung und Aufsichtsrat voneinander getrennt. Anders als häufig angenommen sei die Mitbestimmung nicht an eine solche dualistische Unternehmensführung geknüpft. In einigen Ländern stehen Unternehmen traditionell über den Verwaltungsrat als einzigem Führungsgremium unter einheitlicher Unternehmensführung.

Frankreich, Schweden, nordische Länder

Aber selbst dort könnten Beschäftigte auf dieser Ebene mitreden, etwa in Frankreich oder Schweden. Wenn hier ein Unternehmen die Voraussetzungen erfüllt, muss es Arbeitnehmer in sein Führungsgremium aufnehmen. In den nordischen Ländern entscheiden die in den Unternehmen präsenten Gewerkschaften, ob und wie sie ihre Rechte im Verwaltungsrat wahrnehmen möchten.

Arbeitnehmervertretung mit Entscheidungsbefugnis

Die Länder unterscheiden sich beträchtlich nach der Funktionsweise der Arbeitnehmervertretung mit Entscheidungsbefugnis im Verwaltungs- beziehungsweise Aufsichtsrat.

Mitbestimmungsrechte im öffentlichen wie im privaten Sektor

In Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Kroatien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Schweden, Slowakei, Slowenien und Ungarn sowie in Norwegen gelten die Mitbestimmungsrechte im öffentlichen wie im privaten Sektor, also in staatlichen Unternehmen, Aktiengesellschaften und GmbHs.

Deutschland einzig mit paritätischer Zusammensetzung

Paritätische Zusammensetzung wie in Deutschland werde allerdings in keinem der Länder erreicht. Dafür greife die Unternehmensmitbestimmung in den meisten dieser Länder schon in viel kleineren Unternehmen als in Deutschland. So haben Arbeitnehmer in Schweden schon in Firmen mit mindestens 25 Beschäftigten Anspruch auf Vertretung an der Unternehmensspitze.

Im Ausland niedrigere Untergrenzen

In Dänemark liege die Untergrenze bei 35, in der Slowakei bei 50, in den Niederlanden bei 100 und in Österreich bei 300 Mitarbeitern. In Deutschland sehen die Gesetze dagegen erst in Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten eine Drittel-Arbeitnehmerbeteiligung im Aufsichtsrat vor.

Autor: Friedrich Oehlerking (Friedrich Oehlerking ist erfahrener Journalist und berät Betriebsräte bei ihrer Pressearbeit.)

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