Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“ 07.04.2016

Ethikrichtlinien

In vielen Unternehmen werden in letzter Zeit so genannte Ethikrichtlinien eingeführt („neudeutsch“ auch „Compliance-Richtlinien“) genannt. Der Grund dafür dürfte wohl sein, dass in der Vergangenheit häufiger Bestechungsskandale und ähnliche Vorfälle unangemessenen Verhaltens an die Öffentlichkeit geraten sind.

Somit stellt sich nun auch für den Betriebsrat die Frage, wie er mit diesem Phänomen umgehen soll. Auch hier kann eine Betriebsvereinbarung weiterhelfen.

Soweit nicht unmittelbar die Leistungspflicht des Arbeitnehmers betroffen ist – was bei Ethik-Richtlinien in der Regel der Fall sein dürfte, besteht in diesem Bereich ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG (Fragen der Ordnung des Betriebs). Schließlich dürfte das sich ethisch und moralisch nicht „anstößig“ Verhalten wohl in der Regel eher eine arbeitsvertragliche Nebenpflicht und keine Hauptpflicht sein.

Einführung zum Thema

In vielen Unternehmen werden in letzter Zeit sog. Ethikrichtlinien eingeführt („Neudeutsch“ auch „Compliance-Richtlinien“ genannt). Der Grund dafür dürfte wohl sein, dass in der Vergangenheit häufiger Bestechungsskandale und ähnliche Vorfälle unangemessenen Verhaltens an die Öffentlichkeit geraten sind.

Somit stellt sich nun auch für den Betriebsrat die Frage, wie er mit diesem Phänomen umgehen soll. Auch hier kann eine Betriebsvereinbarung weiterhelfen.

Rechtsgrundlagen

Bereits im Abschnitt „Mitbestimmung des Betriebsrats“ wurde erläutert, unter welchen Umständen …

Autor: Marc Hesling

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