Lexikonstichwort | Beitrag aus „Impulse“
08.04.2016

Ersatzmitglied

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Ersatzmitglieder sind nicht gewählte Wahlbewerber. Sie kommen kraft Gesetzes entweder im Falle einer vorübergehenden Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds zeitweilig oder bei vorzeitigem Ausscheiden eines Betriebsratsmitglieds für den Rest der Amtszeit des Gremiums zum Einsatz So soll die vollständige Besetzung des Betriebsrats und damit die kontinuierliche Erfüllung seiner Aufgaben sichergestellt werden.

Einsatz der Ersatzmitglieder

Die Ersatzmitglieder rücken bei endgültigem Ausscheiden oder bei zeitweiliger Verhinderung des ordentlichen Betriebsratsmitglieds kraft Gesetzes nach (§ 25 Abs. 1 BetrVG).

Ausscheiden

Die Fälle des Ausscheidens eines Betriebsratsmitglieds sind identisch mit den in § 24 Nr. 2 bis 6 BetrVG bezeichneten Gründen des Erlöschens der Mitgliedschaft. Der Grund des Ausscheidens ist gleichgültig.

Zeitweilige Verhinderung

Das ordentliche Betriebsratsmitglied kann aus mehreren Gründen zeitweilig verhindert sein:

  • aus tatsächlichen Gründen (Urlaub, Krankheit, Geschäftsreise, Arbeitsbefreiung etc.)

  • aus rechtlichen Gründen (Ruhen der Mitgliedschaft, Elternzeit, Einberufung zum Wehrdienst)

  • aus persönlicher Betroffenheit (diese liegt aber nur vor bei Angelegenheiten, die die persönliche Rechtsstellung des Betriebsratsmitglieds berühren, z.B. Versetzung, nicht aber bei organisatorischen Akten des Betriebsrats wie der Wahl zum Vorsitzenden oder der Freistellungswahl etc.)

    Achtung

    Wie lange die Verhinderung dauert, ist nicht entscheidend.

Kurzzeitige …

Autor: WEKA Redaktion

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