08.04.2016

Einstellung

Unter „Einstellung“ wird im Allgemeinen der gesamte Vorgang von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses bis hin zur Unterzeichnung des Arbeitsvertrages mit dem letztlich ausgewählten Bewerber sowie dessen Eingliederung in den Betrieb verstanden. Dem Einstellungsprozess unterfallen damit auch die Bewerbung des Arbeitnehmers, das Vorstellungsgespräch, weitere Vertragsverhandlungen etc., letztlich der Prozess bis zur tatsächlichen Beschäftigung des Arbeitnehmers im Betrieb. Im Individualarbeitsrecht hat der Begriff der Einstellung – im Gegensatz zum Begriff der Einstellung im BetrVG – keine eigene Relevanz.

Einstellung im Sinne des § 99 BetrVG

§ 99 BetrVG sieht vor, dass in Unternehmen in der Regel mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern der Arbeitgeber den Betriebsrat vor jeder Einstellung zu unterrichten, ihm die erforderlichen Bewerbungsunterlagen vorzulegen und Auskunft über die Person der Beteiligten zu geben hat. Er hat hierbei die Zustimmung des Betriebsrats zu der geplanten Maßnahme einzuholen. Damit stellt sich in erster Linie die Frage, ab welchem Zeitpunkt eigentlich von einer Einstellung gesprochen werden kann und ab wann das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats konkret greift. An keiner Stelle im Betriebsverfassungsgesetz wird der Begriff der Einstellung jedoch gesetzlich definiert.

Unterzeichnung des Arbeitsvertrags

Normalerweise schließen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zunächst mündlich oder schriftlich einen Arbeitsvertrag ab, der dazu führt, dass der …

Autor: WEKA Redaktion

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