Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Einstellung

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Unter einer „Einstellung von Arbeitnehmern“ versteht man die Schritte von der Stellenausschreibung über das Bewerbungsverfahren bis hin zum Vertragsabschluss und der tatsächlichen Aufnahme der Tätigkeit.

Bei der Einstellung unterscheidet man einen arbeitsrechtlichen (individualrechtlichen) und einen betriebsverfassungsrechtlichen (kollektivrechtlichen) Begriff. Arbeitsrechtlich versteht man unter einer „Einstellung“ die Begründung eines arbeitsvertraglichen Verhältnisses zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer. Dieses Arbeitsverhältnis kann befristet oder unbefristet, Voll- oder Teilzeit sein. Der betriebsverfassungsrechtliche Einstellungsbegriff (§ 99 BetrVG) meint die Begründung des Arbeitsvertrags und die tatsächliche Eingliederung in den Betrieb.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Das Benachteiligungsverbot des § 7 AGG gilt bereits für die Stellenausschreibung. Diese muss hinsichtlich der in § 1 AGG genannten Merkmale durchgehend neutral formuliert werden.

  • Der gesamte Einstellungsprozess muss diskriminierungsfrei ablaufen.

  • Es gibt keine gesetzliche Regel „intern vor extern“ bei der Neubesetzung von Arbeitsplätzen. Der Betriebsrat kann aber verlangen, dass zu besetzende Arbeitsplätze vor ihrer Besetzung innerbetrieblich ausgeschrieben werden. Hier muss der Arbeitgeber Folge leisten.

  • Stellt der Arbeitgeber z.B. im Bewerbungsgespräch eine unzulässige Frage (z.B. bezüglich Schwangerschaft, Eheschließungsabsichten, Religionszugehörigkeit usw.), darf der Arbeitnehmer …

Autor: Christian Betz

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