Lexikonstichwort | Beitrag aus „Wirtschaftliche Angelegenheiten“
23.05.2016

Einschränkung (Betriebseinschränkung)

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Dieser Grundlagenbeitrag vermittelt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Fakten zum Thema Betriebseinschränkung. Hier erhalten Sie Antworten auf die Fragen, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, um von einer Betriebseinschränkung (Betriebsänderung) sprechen zu können, was die Einschränkung für den Betrieb und die Beschäftigten bedeutet, ob ein reiner Personalabbau die gesetzlichen Anforderungen einer Einschränkung erfüllen kann und was Sie in Ihrer Funktion als Interessenvertreter sonst noch wissen sollten.

Erläuterung

Eine Betriebseinschränkung ist eine erhebliche, ungewöhnliche und nicht nur vorübergehende Herabsetzung der Leistungsfähigkeit eines Betriebs, gleichgültig, ob die Verminderung der Leistungsfähigkeit durch Außerbetriebsetzung von Betriebsanlagen oder Personalreduzierung erfolgt (BAG, Beschluss vom 22.05.1979 – Az: 1 ABR 17/77). Eine Verringerung der Leistungsfähigkeit drückt sich in der Regel in quantitativen Größen aus, z.B. kleinere Stückzahlen und weniger Aufträge. Denkbar ist aber auch, dass sich die Einschränkung eines Betriebs anhand eines Qualitätsverlusts offenbart.

Die Betriebseinschränkung muss auf Dauer gewollt sein oder zumindest einen nicht unerheblichen Zeitraum erfassen. Kurze, vorübergehende Einschränkungen genügen dieser Anforderung nicht. Ebenfalls keine Betriebseinschränkung liegt vor, wenn die Maßnahme einen Betriebszweck betrifft, dessen Verfolgung von vornherein nur auf eine begrenzte Dauer angelegt war (LAG Hamm, Beschluss …

Autor: Ernst Schneider 

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