Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Eingruppierung

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Mittels einer Eingruppierung wird der Arbeitnehmer unmittelbar nach seiner Einstellung oder nach einer Versetzung in eine bestimmte tarifliche oder betriebliche Lohn-oder Gehaltsgruppe eingeordnet. Hat der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer das Gehalt individuell vereinbart, stellt dies kein Problem dar. Eine Eingruppierung ist nur möglich, wenn ein kollektives Entgeltschema, beispielsweise ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung, im Betrieb existiert. Existieren in Betrieb auch Gehaltsgruppen für außertarifliche Angestellte, und werden diese eine dieser Gruppen zugeordnet, stellt auch dies eine Eingruppierung dar.

Eingruppierung durch den Arbeitgeber

Grundsätzlich ist ein Arbeitgeber verpflichtet, die Eingruppierung eines neu eingestellten oder versetzten Arbeitnehmers vorzunehmen, wenn im Betrieb eine Lohn- oder Gehaltsgruppenordnung besteht und die Tätigkeit des Arbeitnehmers dieser Ordnung unterfällt (BAG, Beschluss vom 23.11.1993 – Az: 1 ABR 34/93). Diese Eingruppierung durch den Arbeitgeber hat jedoch keine konstitutive Wirkung, d.h. der Arbeitgeber bestimmt nicht selbst, in welcher Gehaltsgruppe er den Arbeitnehmer eingruppieren möchte. Vielmehr ergibt sich bereits aus der Gehaltsordnung an sich, welcher Gehaltsgruppe der Arbeitnehmer zuzuordnen ist. Die Erklärung des Arbeitgebers hat damit nur bestätigenden (deklaratorischen) Charakter. Eine Ausnahme von diesem Prinzip besteht nur dann, wenn im Betrieb kein Eingruppierungssystem vorhanden ist (BAG, Urteil …

Autor: WEKA Redaktion 

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