28.04.2017

Direktionsrecht, Weisungsrecht: Welche Weisungen darf der Arbeitgeber erteilen?

Grundsätzlich darf der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen bestimmen. Gegenstände des Weisungsrechts können aber auch die Ordnung und das sonstige Verhalten des Arbeitnehmers im Betrieb sein. Billiges Ermessen bedeutet, dass der Arbeitgeber bei Weisungen seine Interessen mit denen des Arbeitnehmers abwägen und dabei eine angemessene Lösung finden muss. Das Weisungsrecht kann durch vertragliche, gesetzliche bzw. tarifvertragliche Bestimmungen oder durch Betriebsvereinbarungen eingeschränkt sein. Sind z.B. die Arbeitspflichten im Arbeitsvertrag konkret beschrieben, ist das Weisungsrecht diesbezüglich begrenzt.

Strategietipp

Ein Arbeitnehmer, der als „Teamleiter mit Führungsaufgaben“ eingestellt wurde, darf nicht als Sachbearbeiter ohne Führungsausgaben eingesetzt werden. Ist ein bestimmter Arbeitsort vereinbart worden, kann dem Arbeitnehmer nicht ohne Weiteres eine Tätigkeit an einem anderen Ort zugewiesen werden. Sind die Arbeitsbedingungen dagegen weit gefasst, darf der Arbeitgeber Weisungen im Rahmen des „billigen Ermessens“ …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa

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