18.07.2019

Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung: Internetbasiertes Kfz-Zulassungsverfahren

Die Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung schreitet fort. Beispielsweise soll vom Herbst 2019 an bei der Kfz-Zulassung die internetbasierte Abwicklung aller Standardzulassungsvorgänge für Privatpersonen ermöglicht und über das Internet abgewickelt werden können. Schon seit Januar 2015 sind 76.896 internetbasierte Anträge zur Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen über Online-Portale der zuständigen Zulassungsbehörde durchgeführt worden. Grundlage für das Handeln ist der Personalausweis mit eID-Funktion. Die Bundesregierung gab diese Entwicklung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage einer Bundestagsfraktion bekannt.

Digitalisierung

Projekt „internetbasierte Fahrzeugzulassung“

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage einer Bundestagsfraktion gab die Bundesregierung Einzelheiten über die internetbasierte Abwicklung im Kfz-Zulassungsverfahren bekannt (Drucksache 19/10893). Daraus lässt sich zumindest für einen Teilbereich die Fortentwicklung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung entnehmen. Im Rahmen des Projekts „internetbasierte Fahrzeugzulassung“ (i-Kfz) wird seit 2013 stufenweise die Digitalisierung der wichtigsten Geschäftsvorfälle des Fahrzeugzulassungswesens geregelt.

Geht nun alles schneller?

Von Oktober 2019 an soll bundesweit die internetbasierte Abwicklung aller Standardzulassungsvorgänge für Privatpersonen ermöglicht werden. Dabei ist erstmals für einzelne Verfahren die vollautomatisierte Antragsbearbeitung bis hin zur Entscheidung per automatisierten Verwaltungsakt vorgesehen und bei der Umschreibung auf einen neuen Halter die sofortige Inbetriebnahme.

Welche Online-Möglichkeiten gibt es?

Seit Januar 2015 wurden nach Angaben der Bundesregierung 76.896 internetbasierte Anträge zur Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen über Onlineportale der zuständigen Zulassungsbehörde durchgeführt. Anträge auf Wiederzulassung könnten seit 1. Oktober 2017 in den Fällen internetbasiert gestellt werden, in denen die Wiederzulassung auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk mit dem bei der Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen erfolgen soll, heißt es weiter.

Voraussetzung ist ein Personalausweis mit Onlinefunktion (eID)

Eine Grundlage für die Handlungen ist der Personalausweis mit Onlinefunktion (eID). Derzeit sind rund 63 Mio. neue Personalausweise ausgegeben (80 Prozent des Gesamtbestands), für die die eID-Funktion freigeschaltet werden kann. Die Zahl der Ausweisinhaber mit aktivierter Online-Ausweisfunktion wird auf 25,18 Millionen geschätzt. Für das elektronische Auslesen der Daten des Personalausweises und die Übermittlung an den jeweiligen Online-Dienst-Anbieter wird ein externes Kartenlesegerät oder ein geeignetes Android-Smartphone für das Auslesen per NFC-Schnittstelle benötigt. Inzwischen kann die eID-Funktion mit über 80 Android-Smartphone-Typen verwendet werden.

Autor: Werner Plaggemeier (langjähriger Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“)