News | Personalrat
26.10.2015

Deutsche Einheit entwickelt sich

Nach dem Bericht der Bundesregierung zur Deutschen Einheit 2015 ist die Konsolidierung der öffentlichen Verwaltung in den neuen Ländern neben der Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarkts weiter vorangekommen. Auch die Wohnsituation habe sich verbessert. Es sei mehr als zu vermuten, dass die neuen Länder 2019, nach dem Auslaufen des Solidarpakts, die Vorgaben der Schuldenbremse erfüllten und ab 2020 ausgeglichene Haushalte vorlegen können.

Deutsche Einheit© Gary Blakeley /​​​​ iStock​​ /​​​​​​​​​​ Thinkstock

Die Bundesregierung teilte der Öffentlichkeit Ende September 2015 mit, dass neben der guten Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarkts auch die Haushaltskonsolidierung der öffentlichen Verwaltung weiter vorangeschritten sei. Der Schuldenstand der neuen Länder sei sogar deutlich niedriger als in westdeutschen Vergleichsländern wie Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland oder Schleswig-Holstein. Die Verkehrsinfrastruktur sei grundlegend erneuert, die Wohnsituation habe sich spürbar verbessert und der Verfall der Innenstädte ist gestoppt. Dies alles ergebe sich auch aus dem Bericht 2015 zur Lage der Deutschen Einheit.

Deutsche Einheit: gute Fortschritte in vielen Bereichen

2014 kamen zum zweiten Mal in Folge mehr Menschen nach Berlin und in die neuen Länder als wegzogen. Wirtschaftlich attraktive Regionen und Universitätsstädte ziehen die Menschen besonders an.

Seit der Wiedervereinigung haben die neuen Länder eine beachtliche Steigerung ihrer Wirtschaftskraft erreicht. Das reale Bruttoinlandsprodukt, das den Gesamtwert aller Wirtschaftsleistungen nach Abzug der Preissteigerung misst, hat sich seit 1991 mehr als verdoppelt und liegt heute bei 67 % des Westniveaus. Nach dem Abklingen des Baubooms haben sich seit Mitte der 1990er-Jahre das verarbeitende Gewerbe und der Dienstleistungssektor zu den wichtigsten Wachstumsmotoren der ostdeutschen Wirtschaft entwickelt.

Zwar liegt die Arbeitslosenquote im Osten mit 9,8 % immer noch über der im Westen (6 %). Allerdings hat sich die Arbeitslosenquote in den alten und neuen Ländern etwas angeglichen. Während in den Jahren 2001 bis 2003 die Quote in den neuen Ländern um rund 10 % höher als in den alten ausfiel, waren es 2014 nur noch knapp 4 % mehr Arbeitslose. Außerdem hat die Langzeitarbeitslosigkeit im Osten zwischen 2008 und 2014 um rund 37 % abgenommen und liegt damit auf demselben Niveau wie im Westen.

Bessere Haushaltssituation in Ostdeutschland

Die Haushaltssituationen der ostdeutschen Flächenländer und Gemeinden soll sich stetig verbessert haben. Von 2011 bis 2014 konnten die ostdeutschen Flächenländer und ihre Gemeinden insgesamt Haushaltsüberschüsse erwirtschaften, 2014 waren das gut 1,9 Milliarden Euro bzw. 153 Euro je Einwohner. Damit sei mehr als zu vermuten, dass die neuen Länder 2019, nach dem Auslaufen des Solidarpakts, die Vorgaben der Schuldenbremse erfüllen und ab 2020 ausgeglichene Haushalte vorlegen können.

Autor: Werner Plaggemeier (Werner Plaggemeier ist Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“. )

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Aktuelle Veranstaltungen