11.10.2022

Corona-Arbeitsschutzverordnung kommt im Herbst zurück

Am 1. Oktober trat die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung für die Herbst- und Wintersaison 2022/23 in Kraft. Damit soll für den Fall, dass Infektionszahlen wieder massiv steigen, der Arbeitsschutz in den Unternehmen gewährleistet sein. Diese sollen damit auch in einer pandemischen Situation ihre Maßnahmen flexibel an das Infektionsgeschehen anpassen können. Ziel der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist, das Infektionsgeschehen im kommenden Herbst und Winter durch Schutzmaßnahmen unter Kontrolle zu halten und krankheitsbedingte Ausfälle bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen niedrig zu halten. Die neue Arbeitsschutzverordnung enthält viele der bereits bekannten Maßnahmen und gilt bis zum 7. April 2023.

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Erstellen eines betrieblichen Hygienekonzepts

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind entsprechend der neuen Verordnung verpflichtet, auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung ein betriebliches Hygienekonzept zu erstellen und die notwendigen Corona-Schutzmaßnahmen umzusetzen. Auch müssen sie prüfen, ob ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten können. Im Rahmen des betrieblichen Hygienekonzepts legen die Arbeitgeber die jeweiligen Schutzmaßnahmen fest. Das betriebliche Hygienekonzept gilt zudem in den Pausenräumen und während der Pausenzeiten. In der Regel werden die bereits umgesetzten Hygienemaßnahmen wieder aktiviert, wobei sie an die aktuelle Fassung des Infektionsschutzgesetzes und an das jeweilige Infektionsgeschehen angepasst werden sollten.

Homeoffice und Gesichtsmasken

Die Arbeit im Homeoffice ist nun insofern geregelt, als geeignete Tätigkeiten zu Hause ausgeführt werden können, jedoch aber keine Pflicht zum Homeoffice besteht. Arbeitgeber müssen ihrer Belegschaft medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) bereitstellen, wenn bei der Tätigkeit der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann oder wenn sich mehrere Personen in Innenräumen gleichzeitig aufhalten. Coronatests sind nicht mehr verpflichtend, es sollte aber geprüft werden, inwieweit sie bei Mitarbeitenden, die nicht im Homeoffice arbeiten können, sinnvoll sind. Arbeitgeber sollten es zudem ihren Beschäftigten ermöglichen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Der Bundesrat hat dem vom Bundestag am 8. September 2022 beschlossenen Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor Covid-19 zugestimmt. Durch dieses Gesetz werden das Infektionsschutzgesetz und andere Gesetze in einigen Punkten geändert, die aus Unternehmenssicht von Interesse sind. Es ist zunächst nicht mehr beabsichtigt, Schulen und Kitas zu schließen. Den bislang strittigen Fall, ob Urlaub verfällt, wenn ein Beschäftigter während seines Urlaubs in Quarantäne geschickt wird, regelt nun § 59 IfSG. Diese Quarantänezeit wird nicht auf den Jahresurlaub angerechnet.

Boni für Hygienebeauftragte

Hygienebeauftragte Pflegekräfte erhalten erstmals ab November 2022 pro Monat einen nach Größe der Einrichtung gestaffelten Bonus von 500 Euro, 750 Euro oder 1.000 Euro. Im Fall von mehreren Hygienebeauftragten wird der Betrag entsprechend geteilt. Die Heime selbst erhalten von 1. Oktober 2022 bis 30. April 2023 pro Monat 250 Euro, um die Umsetzung der Aufgaben gemäß dem Infektionsschutzgesetz sachgerecht zu unterstützen. Personalratsversammlungen dürfen wieder digital abgehalten werden. Diese Möglichkeit war am 19. März 2022 ausgelaufen. Die Möglichkeit, Versammlungen wieder virtuell abzuhalten, wird in § 129 BetrVG bis zum 7. April 2023 begrenzt.

 

 

 

Autor*in: Andrea Brill (Andrea Brill ist Pressereferentin und Fachjournalistin.)