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09.06.2016

Bund räumt längere Frist für Kita-Ausbau ein

Bundesmittel für den Kita-Ausbau sind von den Ländern/Kommunen bis April 2016 nur zu 57 Prozent „bewilligt“ worden. Den Ländern waren für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren 550 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Das Bundeskabinett hat nun beschlossen, die Bearbeitungsfrist bis zum 30.6.2017 zu verlängern.

"KitaPlus"© mikanaka /​​​​​​​​​​ iStock /​​​​​​​​ ​​​​​​Thinkstock

Wie das Bundespresseamt Mitte Mai 2016 mitteilte, sollen die Länder ein Jahr mehr Zeit bekommen, Gelder des Bundes für den Kita-Ausbau zu bewilligen. Damit wird ein Wunsch der Länder erfüllt, wegen der hohen Arbeitsbelastung durch die Flüchtlingslage die Frist zu verlängern. Die Bundesländer hatten darauf hingewiesen, dass die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge viel Arbeitskapazität binde. Dadurch komme es bei den Bewilligungen von Investitionsvorhaben beim Ausbau von Betreuungsplätzen zu Verzögerungen. Die neuen Fristen zur Bewilligung der Bundesmittel soll es den Ländern ermöglichen, die Gelder vollständig für neue Betreuungsplätze einzusetzen.

Dabei geht es um eine Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Im Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ hatte der Bund den Ländern für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren 550 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Gelder müssten bis Ende Juni von den Ländern für Projekte der Kommunen bewilligt werden. So sieht es das bislang geltende „Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung“ vor. Bis April sind aber erst 56,6 Prozent der Gelder durch die Länder bewilligt.

Fristverlängerungen rund um den Kita-Ausbau

Gleichzeitig werden entsprechend Folgefristen verlängert, unter anderem für Mittelabruf, Monitoring und Verwendungsprüfung. Durch die Änderung des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes verschiebt sich zudem der Termin zur Auflösung des Sondervermögens um ein Jahr auf Ende 2021.

Autor: Werner Plaggemeier 

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