Lexikonstichwort | Beitrag aus „Impulse“ 08.04.2016

Betriebsversammlung

Eine Betriebsversammlung ist laut Gesetz die Zusammenkunft des Betriebsrats und aller Arbeitnehmer eines Betriebs. Sie muss gemäß § 43 BetrVG per Beschluss einmal vierteljährlich einberufen werden. Auch der Arbeitgeber muss zu der Betriebsversammlung eingeladen werden.

Zweck

In der Betriebsversammlung gibt der Betriebsrat einen Bericht über seine Tätigkeit ab, während der Arbeitgeber verpflichtet ist, über betriebsinterne Angelegenheiten zu informieren.

Achtung

Das Betriebsverfassungsgesetz kennt verschiedene Arten von Versammlungen. Der Betriebsrat muss darauf achten, dass er passend zu den konkreten Themen die richtige Art der Betriebsversammlung einberuft und entsprechend vorbereitet.

Vollversammlung

Grundsätzlich sollen sich in einer Betriebsversammlung alle Arbeitnehmer des Betriebs einfinden. Ist das der Fall, spricht man von einer Vollversammlung.

Teilversammlung

Kann wegen der spezifischen Eigenart des Betriebs eine Versammlung aller berechtigten Teilnehmer nicht zum gleichen Zeitpunkt stattfinden oder ist sie nicht sinnvoll, so muss der Betriebsrat nach § 42 Abs. 1 Satz 3 BetrVG eine Teilversammlung einberufen.

Eine Betriebsversammlung kann regelmäßig dann als Teilversammlung durchgeführt werden, wenn die Zahl der teilnahmeberechtigten Arbeitnehmer so groß ist, dass eine Vollversammlung nicht mehr sinnvoll sein kann.

Beispiel

Ist aufgrund der Belegschaftsgröße nicht (mehr) sichergestellt, dass jeder, der sich an der Betriebsversammlung beteiligen möchte,…

Autor: WEKA Redaktion

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