08.04.2016

Betriebsversammlung

In jedem Kalendervierteljahr hat der Betriebsrat einmal eine Betriebsversammlung einzuberufen und über seine Tätigkeiten zu berichten. Die Betriebsversammlung ist eine Versammlung aus Arbeitnehmern des Betriebs und wird vom Vorsitzenden des Betriebsrats geleitet. Können sich aufgrund der betrieblichen Gegebenheiten nicht alle Arbeitnehmer gleichzeitig versammeln, sind Teilversammlungen durchzuführen.

Betriebsversammlungen dienen der Aussprache zwischen den Arbeitnehmern des Betriebs und dem Betriebsrat. Der Betriebsrat kann auf diesem Weg die Belegschaft über wesentliche Fragen informieren und muss Rechenschaft über seine Tätigkeit ablegen. Zudem muss der Arbeitgeber zumindest einmal im Jahr im Rahmen der Betriebsversammlung einen Bericht über die wirtschaftliche Lage und Entwicklung des Betriebs geben.

Die Betriebsversammlung stellt daher eine wesentliche Kommunikations- und Kontaktmöglichkeit zwischen Betriebsrat und Belegschaft dar. Der Betriebsrat sollte die Vorbereitung solcher Betriebsversammlungen sehr ernst nehmen und die Gelegenheit zur Information der Belegschaft, aber auch zur Rechenschaftslegung nutzen.

Rechtliche Voraussetzunge

Die Betriebsversammlung ist die Zusammenkunft von Arbeitnehmern eines Betriebs, die auf Einladung des Betriebsrats stattfindet und vom Betriebsratsvorsitzenden geleitet wird (§ 42 Abs. 1 BetrVG). Sie dient der Aussprache und Diskussion der in § 43, § 45 BetrVG genannten Themen zwischen den Arbeitnehmern, dem Betriebsrat und dem Arbeitgeber. …

Autor: Edith Linnartz

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