Lexikonstichwort | Beitrag aus „Wirtschaftliche Angelegenheiten“
23.05.2016

Betriebsrisiko

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Das Betriebsrisiko spielt eine maßgebliche Rolle bei der Haftung des Arbeitgebers. So sind Lohn und Gehalt weiterzuzahlen, wenn die Ursache für den Arbeitsausfall in der Sphäre des Arbeitgebers liegt, d.h. zu seinem Betriebsrisiko gehört. Beispiele für derartige Betriebsstörungen sind Brand, Energieausfall, Ausfall von Arbeitsmaterial und Rohstoffen.

Witterungsbedingte Störungen des Straßenverkehrs gehören nicht dazu. Bei diesen liegt höhere Gewalt vor, und die Arbeitnehmer müssen das entsprechende Risiko mittragen. Die Grundsätze der Lehre vom Betriebsrisiko können durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag ausgeschlossen oder abgeändert werden. Typische Beispiele sind hier Schlechtwetterklauseln in Tarifverträgen des Baugewerbes oder Regelungen für Akkordarbeiten.

Risiko der Lohnzahlung

Die Betriebsrisikolehre versucht eine Antwort auf die Frage, wer das Betriebsrisiko der Lohnzahlung zu tragen hat, wenn der Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung fähig und bereit ist, der Arbeitgeber den Arbeitnehmer jedoch nicht beschäftigen kann, und zwar aus Gründen, die ihre Ursache im betrieblichen Bereich haben, ohne dass den Arbeitgeber hieran ein Verschulden trifft (BAG vom 8.12.1982 – Az: 4 AZR 134/80–, in: AP Nr. 58 zu § 615 Satz 3 BGB).

Sphärentheorie

Reichsgericht und Reichsarbeitsgericht haben dazu – losgelöst von den Rechtsregeln des BGB – die sog. Sphärentheorie entwickelt, die vom BAG fortgeführt wurde (RG vom 6.2.1923, in: RGZ Bd. 106, Seite 272; RAG …

Autor: WEKA Redaktion

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