Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Betriebsratswahl

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Der Betriebsrat ist die betriebliche Interessenvertretung der Arbeitnehmer. Gewählt wird der Betriebsrat in Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei wählbar sind. Betriebsratswahlen finden regelmäßig alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai statt. Die letzten Betriebsratswahlen waren im Jahr 2010.

Voraussetzungen der Betriebsratswahl

Wann wird gewählt?

Regelmäßig alle vier Jahre (2002, 2006, 2010, die nächsten Wahlen 2014!) finden die Betriebsratswahlen in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt (§ 13 Abs. 1 BetrVG). Sie sind zeitgleich mit den Wahlen nach § 5 Abs. 1 des Sprecherausschussgesetzes (SprAuG) einzuleiten.

Achtung

Dieser Termin gilt nicht für die Wahlen der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV). Diese Wahlen finden alle zwei Jahre, jeweils in der Zeit vom 1. Oktober bis 30. November, statt.

Außerhalb dieses Zeitraums ist der Betriebsrat nur dann zu wählen, wenn einer der in § 13 Abs. 2 Nrn. 1 bis 6 BetrVG festgelegten Ausnahmetatbestände greift. Diese sind:

  1. Nach 24 Monaten (vom Tag der Wahl an gerechnet) ist die Zahl der regelmäßig beschäftigten Arbeitnehmer um die Hälfte, mindestens aber um 50, gestiegen oder gesunken.

  2. Die Gesamtzahl der Betriebsratsmitglieder ist nach eintreten sämtlicher Ersatzmitglieder unter die vorgeschriebene Zahl der Betriebsratsmitglieder gesunken.

  3. Der Betriebsrat hat mit der Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen.

  4. Die Betriebsratswahl ist …

Autor: Edith Linnartz 

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