Lexikonstichwort | Beitrag aus „Impulse“
08.04.2016

Betriebsratswahl

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Eine Betriebsratswahl ist dann durchzuführen, wenn innerhalb eines Betriebs in der Regel mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmer beschäftigt sind und mindestens drei wahlberechtigte Arbeitnehmer auch wählbar, also passiv wahlberechtigt sind.

Voraussetzungen

Nach der Rechtsgrundlage für die Wahl von Betriebsräten, nämlich der Zentralvorschrift des § 1 BetrVG sind in Betrieben Betriebsräte zu wählen, wenn

  • in der Regel mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmer im Betrieb beschäftigt sind und

  • mindestens drei wahlberechtigte Arbeitnehmer wählbar sind.

Die Formulierung „in der Regel“ innerhalb der ersten Voraussetzung will darauf hinweisen, dass bei der Bestimmung der Wahlvoraussetzungen auf die gewöhnliche bzw. normale Beschäftigtenzahl innerhalb des Betriebs abgestellt wird. Bestehende Schwankungen bei Spitzen oder Unterbeschäftigung sollen dabei bewusst außer Acht gelassen werden. Die Frage nach der Regelmäßigkeit der Zahl der beschäftigten Wahlberechtigten und der Arbeitnehmer insgesamt muss sich besonders dann stellen, wenn die Grenzzahlen um die Höchst- und Niedrigstzahlen des § 9 BetrVG schwanken.

Zu beachten ist, dass die in § 1 BetrVG relevante Zahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer nicht immer identisch mit der Zahl der im Wählerverzeichnis aufgeführten und sonstigen Arbeitnehmer des Betriebs ist; diese Zahl stellt auch nicht auf den Jahresdurchschnitt der beschäftigten Arbeitnehmer im Betrieb ab. Vielmehr ist damit die Zahl der Arbeitnehmer gemeint, …

Autor: WEKA Redaktion 

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