Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Betriebsänderung

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Die Betriebsänderung ist eine Umstrukturierung, die wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder erhebliche Teile der Belegschaft haben kann. In § 111 Satz 3 BetrVG sind Beispiele für Betriebsänderungen aufgeführt. Diese Norm gilt allerdings nur in Betrieben mit mehr als 20 Arbeitnehmern.

Wesentliche Nachteile

§ 111 Satz 1 BetrVG bestimmt zunächst allgemeine Voraussetzungen, die bei einer Betriebsänderung gegeben sein müssen: wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder Teile der Belegschaft. Diese Nachteile müssen nicht zwangsläufig eintreten, aber sie müssen eine Folge der Betriebsänderung sein können. Und in der Regel sind sie das auch. Hier einige Beispiele für wesentliche Nachteile im Sinne des Gesetzes:

  • Entlassung

  • Versetzung

  • geringerer Verdienst

  • Umzug

  • längere Wege

  • Leistungsverdichtung

  • Qualifikationsverlust

Erhebliche Teile der Belegschaft

Als erhebliche Teile der Belegschaft gelten nach den von der Rechtsprechung bestimmten und an § 17 KSchG (Massenentlassungen) angelehnten Zahlenwerten:

  • mehr als fünf Arbeitnehmer bei 21 bis 59 Beschäftigten

  • 10 % oder mehr als 25 Arbeitnehmer bei 60 bis 499 Beschäftigten

  • mindestens 30 Arbeitnehmer bei 500 bis 599 Beschäftigten

  • mindestens 5 % der Arbeitnehmer bei mehr als 600 Beschäftigten

Einzelfälle nach § 111 Satz 3 BetrVG

§ 111 Satz 3 BetrVG führt Tatbestände auf, die in jedem Fall eine Betriebsänderung sind:

  • Einschränkung und Stilllegung des ganzen Betriebs oder von wesentlichen Betriebsteilen (Nr. 1)

  • Verlegung des …

Autor: WEKA Redaktion

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