Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“ 07.04.2016

Betriebsänderung

Betriebsänderungen (§§ 111 ff. BetrVG) sind für Betriebsräte stets ein sehr unangenehmes und meist sehr trauriges Kapitel, haben sie doch stets mit großen betrieblichen Veränderungen zu tun, die selten etwas Gutes für die Arbeitnehmer eines Betriebs bedeuten. So liegt eine „Betriebsänderung“ etwa vor, wenn eine (Teil-)Betriebsschließung, eine Massenentlassung, eine Betriebsverlegung oder z.B. grundsätzliche Änderungen der Betriebsorganisation oder der Produktionsabläufe und -verfahren anstehen (vgl. § 111 BetrVG). Solche Maßnahmen sind für Arbeitnehmer in den seltensten Fällen vorteilhaft, vielmehr entstehen ihnen dadurch meist „Nachteile“, wie Kündigungen, Versetzungen etc.

Einführung zum Thema

Mit dem Abschluss eines Interessenausgleichs und eines Sozialplans kann der Betriebsrat zumindest für einen gewissen Ausgleich der entstehenden Nachteile sorgen.

Der Interessenausgleich regelt dabei gewissermaßen den „Fahrplan“ der Betriebsänderung, also die Festlegung, welche Maßnahmen bezüglich der Betriebsänderung wann und wie durchgeführt werden.

Der Sozialplan regelt, welche Leistungen Arbeitnehmer zum Ausgleich der Nachteile erhalten, die sie durch die Betriebsänderung (deren Ablauf im Interessenausgleich geregelt ist) erleiden, z.B. Abfindungen, Fahrtkostenzuschüsse, Umzugskostenbeihilfen, Qualifizierungsmaßnahmen, Umschulungen etc.

Achtung!

Der Betriebsrat sollte im Falle einer anstehenden Betriebsänderung, insbesondere, wenn damit die Kündigung von Arbeitnehmern verbunden …

Autor: Marc Hessling

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