Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“ 07.04.2016

Betriebsänderung

In der Regel nicht das schönste Thema, womit man sich als Betriebsrat beschäftigen muss: Betriebsänderungen. Meist bestehen sie aus Betriebsschließungen, Kündigungen, Versetzungen und anderen unschönen Dingen, die man eigentlich seinem schlimmsten Feind nicht wünscht (na ja, oder vielleicht doch). Nur leider kommt das Thema „Betriebsänderungen“ (§§ 111 ff. BetrVG) und damit verbunden der Abschluss von Interessenausgleichen und Sozialplänen immer wieder vor, ob man das möchte oder nicht.

Einführung zum Thema

Betriebsänderung

So liegt eine „Betriebsänderung“ etwa vor, wenn eine (Teil-)Betriebsschließung, eine Massenentlassung, eine Betriebsverlegung oder z.B. eine grundsätzliche Änderung der Betriebsorganisation oder Produktionsabläufe und -verfahren ansteht (vgl. § 111 BetrVG), solche Maßnahmen sind für Arbeitnehmer in den seltensten Fällen vorteilhaft, vielmehr entstehen ihnen dadurch meist „Nachteile“ wie Kündigungen, Versetzungen etc.

Mit dem Abschluss eines Interessenausgleichs und Sozialplans kann der Betriebsrat zumindest für einen gewissen Ausgleich der entstehenden Nachteile sorgen.

Interessenausgleich

Der Interessenausglich regelt dabei gewissermaßen den „Fahrplan“ der Betriebsänderung, also die Festlegung, welche Maßnahmen bezüglich der Betriebsänderung wann und wie durchgeführt werden.

Sozialplan

Der Sozialplan regelt, welche Leistungen Arbeitnehmer zum Ausgleich der Nachteile erhalten, die sie durch die Betriebsänderung (deren Ablauf im Interessenausgleich geregelt …

Autor: Marc Hessling

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