07.04.2016

Betriebliches Vorschlagswesen

Durch das betriebliche Vorschlagswesen können Produkte, Dienstleistungen und die Zusammenarbeit im Betrieb verbessert werden. Dadurch sollen Kosten eingespart werden. Aber es sollen auch die Produktivität der einzelnen Arbeitnehmer, ihre Fähigkeiten oder die der Teams entwickelt werden. Neben diesen Aspekten soll das betriebliche Vorschlagswesen auch zur Verbesserung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes beitragen.

Einführung zum Thema

Der einzelne Arbeitnehmer wird durch in Aussicht gestellte Vergünstigungen angehalten, in technischen, sozialen oder organisatorischen Bereichen Verbesserungsvorschläge zu machen. Er soll dabei nicht nur darauf hinweisen, was verbesserungsbedürftig ist, sondern auch, wie die Verbesserung umgesetzt werden kann.

Technischer Bereich

Im technischen Bereich ist eine Abgrenzung erforderlich: Qualifizierte technische Verbesserungsvorschläge sind Vorschläge für technische Neuerungen, die wegen ihres geringen Neuheitsgrads nicht patent– oder gebrauchsmusterfähig sind. § 20 Abs. 1 des Arbeitnehmererfindungsgesetzes gewährt dem Arbeitnehmer oder dem Mitglied der beteiligten Arbeitnehmergruppe für solche Vorschläge einen Anspruch auf angemessene Vergütung, wenn sie der Arbeitgeber verwertet. Für diese Vergütung besteht kein Mitbestimmungsrecht, da sie gesetzlich im Arbeitnehmererfindungsgesetz geregelt ist. Für die Behandlung einfacher Verbesserungsvorschläge wird nach dem Gesetz auf Regelungen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung verwiesen. …

Autor: Maria Lück

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