News | Arbeitsrecht 06.05.2015

Beschäftigungssicherung: Voith-Betriebsrat stimmt zu

Manchmal dauert's halt etwas länger. So auch bei Turboantriebhersteller Voith Turbo in Heidenheim. Der Betriebsrat dort stimmte jetzt einem Eckpunktepaket zur Beschäftigungssicherung zu – im zweiten Anlauf. Damit aber sei immerhin der Weg für weitere Gespräche frei.

Beschäftigungsssicherung bei Voith Turbo

Arbeitsrecht. Vor einer Woche wurde das Eckpunktepapier zur Beschäftigungssicherung am Standort Heidenheim abgelehnt. Als direkte Reaktion traten die Vorsitzende des Betriebsrates Ute Schurr und ihr Stellvertreter Alexander Schlotz zurück, wie die „Heidenheimer Zeitung“ berichtet.

Gestern nun kam der Turbo-Betriebsrat erneut zusammen. Man wollte nochmals über denselben Sachverhalt abstimmen. In exakt gleicher Besetzung. Und siehe da! Das Gremium stimmte in geheimer Abstimmung diesmal den Eckpunkten zu.

Weg für weitere Verhandlungen frei

Damit sei der Weg für weitere Verhandlungen zwischen Geschäftsführung und Betriebsrat wieder frei. Voraussichtlich am heutigen Mittwoch will der Voith-Hydro-Betriebsrat ebenfalls über die Eckpunkte abstimmen, die Gremien von Paper und Voith Zentrale haben bereits ihre Zustimmung erteilt.

Vorgeschichte des plötzlichen Sinneswandels

Dem plötzlichen Sinneswandel vorausgegangen seien mehrere Gespräche in der vergangenen Woche mit Turbo-Geschäftsführung und Konzernspitze, zitiert das Blatt aus einer Pressekonferenz der Betriebsratsvorsitzenden der anderen Voith-Unternehmen und anderer Mitglieder der Verhandlungskommission den kommissarischen Leiter der Betriebsratssitzung am Montag, Dieter Köhler.

Geschäftsführung unmissverständlich

In diesen Gesprächen habe die Geschäftsführung deutlich gemacht, Investitionszusagen für Voith Turbo in Höhe von 4,5 Millionen Euro für den Standort zurückziehen zu wollen, wenn der Betriebsrat gegen die Eckpunkte stimmt. Den größten Druck zur Zustimmung hätten dann allerdings Belegschaft und andere Betriebsräte am Standort gemacht, sagte der Zeitung zufolge Gerd Schaible, Geschäftsstellenleiter des Konzernbetriebsrats und Verhandlungsführer für die Arbeitnehmerseite.

Beschäftigungssicherung: Kein Verständnis für Ablehnung 

Dies hätten auch die anderen Betriebsratsvorsitzenden bestätigt. Sie hätten nach wie vor kein Verständnis für die ursprüngliche Ablehnung des ausgehandelten Eckpunktepapiers.

Definitive Absage an Nachverhandlungen

Der Heidenheimer Bevollmächtigte der IG Metall, Ralf Willeck, laut Zeitungsbericht: „Vielleicht hat der eine oder andere Betriebsrat gedacht, dass die Geschäftsführung bei einer Ablehnung zu Nachverhandlungen bereit ist.“ Aber offenbar zeigte die Konzernführung keinen Sinn für Humor. Sie habe sehr schnell deutlich gemacht, es werde nur eine gemeinsame Lösung aller Unternehmen am Standort geben.

Autor: Friedrich Oehlerking ( Friedrich Oehlerking ist erfahrener Journalist und berät Betriebsräte bei ihrer Pressearbeit.)