News | Personalrat
10.03.2016

Barrieren in Bundeseinrichtungen sollen verringert werden

Einrichtungen des Bundes sollen barrierefreier werden. Das gilt für Gebäude und die Ausstattung von IT-Arbeitsplätzen. Auch Informationen soll es künftig vermehrt in „leichter Sprache“ geben. Behördentexte sollen mit Blick auf geistig behinderte Menschen sprachlich leichter abgefasst sein. Dazu hat die Bundesregierung den Entwurf eines Behindertengleichstellungsgesetzes beschlossen.

Barrieren© joshuaraineyphotography /​​​​​ iStock /​​​​​ Thinkstock

Menschen mit Behinderungen haben es oft nicht leicht. Im täglichen Leben gibt es immer wieder Hindernisse: mal ist es der nicht behindertengerechte Fahrstuhl oder Zugang, mal ist es die zu kleine Schrift.

Das soll zukünftig durch mehr Barrierefreiheit in den Einrichtungen des Bundes verbessert werden. Konkret heißt das, der Bund will bei allen Projekten darauf achten, dass sich Menschen mit Behinderung in den Gebäuden gut bewegen können. Darüber hinaus müssen vorhandene bauliche Einschränkungen festgestellt und entfernt werden.

Barrieren in vielen Lebensbereichen

Leider sind nicht nur Treppen und Absätze ein Problem. Es gibt auch Barrieren in der Sprache und am Arbeitsplatz. Hier soll das neue Gesetz ebenfalls Klarheit schaffen: Bundesbehörden sollen ihre Informationen künftig in „leichter Sprache“ bereitstellen. Das gilt nicht nur für die Kommunikation nach außen. Die „leichte Sprache“ findet auch intern für elektronische Verwaltungsabläufe Verwendung. Außerdem verbessert der Bund schrittweise die Barrierefreiheit bei IT-Arbeitsplätzen. Das können etwa größere Bildschirme oder Tastaturen sein.

Bei „Leichter Sprache“ handelt sich nach Auskunft des Bundespresseamts um eine spezielle sprachliche Ausdrucksweise. Sie ist besonders leicht zu verstehen. Keine Sprache funktioniert aber ohne Regeln. Deshalb hat das „Netzwerk Leichte Sprache“ Sprach- und Rechtschreibregeln herausgegeben. Außerdem gibt es Empfehlungen zu Typografie und Mediengebrauch. „Leichte Sprache“ soll helfen, Texte zu verstehen.

 Neues Schlichtungsverfahren

Trotz vieler Verbesserungen lässt sich mancher Konflikt nicht vermeiden. Für diesen Fall sieht das neue Gesetzt eine Schlichtungsstelle vor. Diese wird bei der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung eingerichtet. Sie soll für Konflikte im öffentlich-rechtlichen Bereich zuständig sein. Für Konflikte im privaten Bereich ist die Antidiskriminierungsstelle ansprechbar. So besteht die Möglichkeit, dass Anliegen außerhalb eines formalen Rechtsmittelverfahrens mithilfe eines Schlichters geklärt werden können.

Die von Deutschland unterzeichnete UN-Behindertenrechtskonvention macht es notwendig, Regelungen wirksamer auszugestalten und an gesellschaftliche und technische Entwicklungen anzupassen.

Autor: Werner Plaggemeier 

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