06.04.2016

Ausschlussfrist

Als Ausschluss– oder Verfallfrist werden in Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Einzelarbeitsverträgen enthaltene, in der Regel relativ kurze Fristen verstanden, innerhalb deren ein Anspruch oder ein sonstiges Recht gegenüber dem Arbeitsvertragspartner geltend gemacht werden muss: Wird diese Frist versäumt, erlischt bzw. verfällt der Anspruch und kann nicht mehr geltend gemacht werden.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Ausschlussfristen können sich aus dem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder in seltenen Fällen auch aus Betriebsvereinbarungen ergeben.

  • Ausschlussfristen sind zumeist kurze Fristen, innerhalb deren Ansprüche der Arbeitsvertragsparteien gegeneinander geltend gemacht werden müssen. Erfolgt die Geltendmachung nicht fristgerecht, verfallen diese Ansprüche.

  • Ziel dieser Ausschlussfristen ist es, schnell endgültige Klarheit über gegenseitig bestehende Ansprüche zu erhalten. Außerdem will der Arbeitgeber damit die für Ansprüche der Arbeitnehmer geltende gesetzliche Verjährungsfrist von drei Jahren verkürzen.

  • Häufig enthalten die Ausschlussfristen Vorgaben, in welcher Form (schriftlich, gerichtlich) der Anspruch geltend gemacht werden muss. Für Verträge, die ab dem 01.10.2016 abgeschlossen wurden, genügt aber die Textform gemäß § 126b BGB, sodass eine E-Mail oder ein Fax für die Geltendmachung ausreichen.

  • Tarifvertragliche Ausschlussfristen laufen selbst dann, wenn sie den Parteien unbekannt sind.

  • Werden im Arbeitsvertrag Ausschlussfristen „versteckt“,…

Autor: Rainer Wertenauer

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