18.09.2019

Arbeitszeitgesetz: Kontrollen zur Einhaltung

Für die Durchführung des Arbeitszeitgesetzes sind die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig. In welchem Maße sie dabei tätig werden, hängt offenbar vom „good will“ der Behörden ab. Es gilt als anerkannt, dass überlange Arbeitszeiten nach Auffassung von Experten das Risiko von Arbeitsunfällen erhöhen. Das wird unterschiedlich bewertet. Anders lässt sich die Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag kaum auslegen, wonach die Kontrolldichte der Aufsichtsbehörden im Jahr 2018 unterschiedlich ausgefallen ist.

Überstunden

Wer führt die Konrollen durch?

Die Bundesregierung teilte in ihrer Antwort (Drucksache 19/11376) auf eine Kleine Anfrage einer Bundestagsfraktion mit, dass die Bundesländer bzw. die Arbeitsschutzbehörden in eigener Zuständigkeit die Kontrolle der Betriebe durchführten. Nur wenige Länder könnten Angaben zur Kontrolldichte bei den Prüfungen zur Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes machen, da bei Betriebsprüfungen in der Regel mehrere Themenfelder aus dem Zuständigkeitsbereich der Aufsichtsbehörden im sozialen und technischen Arbeitsschutz kontrolliert würden. Bei den Ländern, die hierzu Angaben übermittelt haben, lag die Kontrolldichte im Jahr 2018 zwischen 0,3 und 3,17 Prozent.

Die Bundesländer im Vergleich

In Bayern fanden im vergangenen Jahr die mit Abstand meisten Kontrollen der Aufsichtsbehörden zur Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes statt. Insgesamt 4.318 Mal gingen die Kontrolleure dazu in die Betriebe. Auf Platz zwei folgt mit 2.219 Kontrollen Brandenburg, auf Platz drei Nordrhein-Westfalen mit 1.733 Kontrollen. Die wenigsten Kontrollen (nur die Flächenländer) fanden demnach im Saarland (90 Kontrollen), in Schleswig-Holstein (226 Kontrollen) und in Sachsen (408 Kontrollen) statt.

Autor: Werner Plaggemeier (langjähriger Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“)