30.07.2018

Arbeitszeit: Neues Kita-Gesetz in NRW soll Nachtbetreuung ermöglichen

Das neue Kita-Gesetz in NRW soll in bestimmten Kindertagesstätten auch längere Betreuungen bis hin über Nacht ermöglichen. Es soll im nächsten Jahr beschlossen werden und Anfang 2020 in Kraft treten.

Arbeitszeit

Verbesserung für Arbeitnehmer in Nachtschicht

dpa-Meldungen zufolge wird derzeit im Familienministerium NRW ein Gesetzentwurf erarbeitet, der das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) reformieren soll. Ziel soll sein, die Finanzierung der Kitas dauerhaft auf eine gute Grundlage zu stellen und die Qualität der Einrichtungen zu erhöhen. Für Eltern, deren Arbeitszeit im Schichtdienst stattfindet, soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert werden. Beispielsweise ist beabsichtigt, in der Nähe bestimmter Uni-Kliniken auch 24-Stunden-Kitas einrichten zu können. Dabei gehe es nicht darum, Kinder so lange betreuen zu lassen. Vielmehr könnten Eltern, die Nachtschichten hätten, ihre Kinder dort schlafen lassen. Ein Kind soll aber nicht länger als neun Stunden in der Tagesstätte verbringen. Auch ist vorgesehen, künftig einen verbindlichen Sprachtest für Vierjährige vorzuschreiben, der anders ausgestaltet werden soll als der „Delfin“-Test.

Gesetz soll 2019/2020 kommen

Der Gesetzentwurf soll im Januar 2019 vorliegen und möglichst um die Sommerpause 2019 parlamentarisch verabschiedet werden. Für die Zwischenzeit will das Land unter Beteiligung des Bundes und der Kommunen 500 Mio. Euro für das Kita-Jahr 2018/2019 und 450 Mio. Euro für das Kita-Jahr 2019/2020 bewilligen, damit den Trägern Planungssicherheit gewährleistet werden kann. Dadurch soll es möglich sein, die Qualität der Einrichtungen durch einen guten Personalschlüssel zu sichern.

Autor: Werner Plaggemeier (langjähriger Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“)