Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“
07.04.2016

Arbeitsschutzunterweisung

7699 - Kommentierte Betriebsvereinbarungen© Andrey Popov/​fotolia.com

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 08.11.2011 – 1 ABR 42/10 – die Anforderungen, die an eine Arbeitsschutzunterweisung und eine diese regelnde Betriebsvereinbarung zu stellen sind, genau definiert.

Einführung zum Thema

Nach § 12 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu unterweisen. Nähere Einzelheiten regelt das Gesetz nicht. Das führt in der Praxis zu dem Problem, dass Arbeitgeber diese Unterweisungen oftmals nur als eine lästige Pflicht ansehen, die die Arbeitnehmer davon abhält, produktiv zu sein. Dementsprechend lassen Arbeitgeber solche Unterweisungen oftmals ganz ausfallen oder zu reinen Alibiveranstaltungen verkümmern.

Dabei sind die Arbeitsschutzunterweisungen sehr wichtig, um Arbeitsunfälle und Berufserkrankungen möglichst schon zu vermeiden, bevor etwas geschieht. Diese Gesundheitsprävention wird insbesondere durch das steigende Renteneintrittsalter immer wichtiger. Künftig werden Arbeitnehmer mehr denn je darauf angewiesen sein, ihre Erwerbsfähigkeit so lange wie möglich zu erhalten.

Hier kann der Betriebsrat mit der Ausübung seines erzwingbaren Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG für die erforderliche Klarheit und Rechtssicherheit sorgen – die Gesundheit seiner Kolleginnen und Kollegen wird es ihm danken.

Rechtsgrundlagen

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG (betrieblicher Gesundheitsschutz) im Allgemeinen

Einführung

Autor: Marc Hessling 

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