Lexikonstichwort | Beitrag aus „Kommentierte Betriebsvereinbarungen - online“
07.04.2016

Arbeitsschutzausschuss

7699 - Kommentierte Betriebsvereinbarungen© Andrey Popov/​fotolia.com

Der soziale Arbeitsschutz ist personenbezogen, wie z.B. im Mutterschutzgesetz (MuSchG), Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG), Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch „Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen“ (SGB IX) sowie im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Im technischen Arbeitsschutz geht es um die Sicherheit am Arbeitsplatz, bei dem der Arbeitsschutzausschuss beratend in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung vorgeht.

Einführung zum Thema

Gemäß § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Hier kommt dem Betriebsrat eine zentrale Rolle zu, da dieser Ausschuss neben dem Arbeitgeber, den Betriebsärzten, den Fachkräften für Arbeitssicherheit und dem Sicherheitsbeauftragten nach § 22 SGB VII auch mit zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern zu besetzen ist. Diese Betriebsratsmitglieder sind die gewählte Vertretung derjenigen, um deren Sicherheit und Gesundheit sich der Arbeitsschutz dreht. Der Arbeitsschutzausschuss hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. Der Arbeitsschutzausschuss tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen.

Insgesamt haben sich im Jahr 2012 1,2 Millionen Arbeitsunfälle ereignet, von denen 0,13 Millionen auf den Bereich Verkehr entfielen; dabei starben 1.080 Arbeitnehmer durch Arbeitsunfälle, wobei 517 auf den Bereich Verkehr entfielen.

Diese Zahlen zeigen, wie wichtig die Mitgestaltung …

Autor: Maria Lück 

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