27.01.2016

Umweltschutz gefährdet Arbeitsplätze in der Stahlindustrie

Paris und seine Folgen. Sie könnten zu einer Belastung für Arbeitsplätze in der Stahlindustrie werden. Dann nämlich, wenn der Emissionshandel verschärft werden sollte. Davor warnen IG Metall und WV Stahl diese Woche auf bundesweiten Aktionsveranstaltungen.

Unverhältnismäßige Kosten

Geschäftsführung Betriebsrat. Zu hohe Belastungen der Stahlindustrie in Deutschland durch politische Überregulierung und Billigimporte – davor warnen jetzt IG Metall und Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) in einem gemeinsamen Eckpunktepapier. „Betriebe und Arbeitsplätze, die im internationalen Wettbewerb stehen, dürfen nicht durch unverhältnismäßige Kosten gefährdet werden“, forderte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, am Freitag in Frankfurt.

Verschärfung des Emissionshandels

WV Stahl ist der wirtschaftspolitische Verband der Stahlindustrie in Deutschland mit Sitz in Düsseldorf. Durch die drohende Verschärfung des Emissionshandels wachse das Risiko einer schleichenden Abwanderung der Stahlindustrie und ihrer Arbeitsplätze, befürchtet Hofmann. Dies müsse verhindert werden.

Zertifikate für CO2-effizientesten Anlagen

Zu diesem Zweck müssten die zehn Prozent der CO2-effizientesten Anlagen einer Branche eine kostenfreie Zuteilung der Emissionsrechte (Zertifikate) erhalten – ohne zusätzliche Kürzung der sogenannten Richtwerte (Benchmarks). Zudem fordern IG Metall und WV Stahl einen Korrekturfaktor.

Chinesischer Stahlimport explodiert

Schon heute werde mit dem explodierenden chinesischen Stahlimport wesentlich mehr CO2 nach Europa importiert, als wenn der Stahl hierzulande produziert würde. „Ein ökologischer Rucksack“, so WV Stahl-Präsident Hans Jürgen Kerkhoff. Dies schade sowohl dem Klima als auch den Stahlunternehmen.

Belastungen von 10 Milliarden Euro

Die Verschärfung des Emissionshandels würde dieses Problem massiv vergrößern. Sollte der Vorschlag der EU-Kommission von Juli 2015 Realität werden, befürchten die Stahl-Oberen für ihre Industrie in Deutschland zwischen 2021 und 2030 Belastungen von 10 Milliarden Euro. „Das wäre nicht aufzufangen, würde die für Investitionen zur Verfügung stehenden Mittel vollständig aufzehren und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zunichtemachen“, so Kerkhoff weiter.

Ökologische Stromerzeugung aus Kuppelgasen

IG Metall und Wirtschaftsvereinigung Stahl sprechen sich überdies gemeinsam dafür aus, die ökologisch effiziente Stromerzeugung aus Kuppelgasen wie Koksofen-, Gicht- und Konvertergas bei der Erzeugung von Grundstoffen weiterhin von der EEG-Umlage auszunehmen. Diese energetische Verwertung von Kuppelgasen der Stahlproduktion spare Primärbrennstoffe und sei CO2-neutral. Sie dürfe deshalb auch nicht durch den Kauf von Zertifikaten belastet werden.

Bundesweite betriebliche Aktionswoche

Um auf die Gefahren aufmerksam zu machen, führt die IG Metall in dieser Woche eine bundesweite betriebliche Aktionswoche durch. In den größten Stahlbetrieben in Deutschland werden die Belegschaften zu den Bedrohungen ihrer Arbeitsplätze informiert. Weitere Aktionen sollen folgen.

Autor: Friedrich Oehlerking (Friedrich Oehlerking ist erfahrener Journalist und berät Betriebsräte bei ihrer Pressearbeit.)