08.04.2016

Arbeitsgruppe

Unter Arbeitsgruppe versteht man eine Auswahl mehrerer Arbeitnehmer eines Betriebs, die gemeinsam bestimmte, ihnen vom Betriebsrat durch Mehrheitsbeschluss übertragene Arbeitsaufgaben zu erledigen haben.

Zweck

Mit der 2001 in Kraft getretenen umfassenden Neuregelung des Betriebsverfassungsgesetzes wurde § 28a BetrVG, der die Einberufung der Arbeitsgruppe regelt, neu eingefügt. Der Gesetzgeber hat mit der Arbeitsgruppe eine dritte Partei geschaffen und damit das Zwei-Parteien-System – Arbeitgeber und Betriebsrat – des Betriebsverfassungsgesetzes durchbrochen.

Die Arbeitsgruppe ist kein Organ des Betriebsrats, sondern eine eigenständige Rechtsperson mit einer selbstständigen Entscheidungsbefugnis.

Achtung

Die Möglichkeit des § 28a BetrVG, eine Arbeitsgruppe einzuberufen, wird nur dem Betriebsrat gewährt. Eine Erweiterung auf andere Gremien ist gesetzlich nicht vorgesehen und daher auch nicht freiwillig möglich.

Mit § 28a BetrVG verfolgt der Gesetzgeber den Zweck, die Arbeit des Betriebsrates zu stärken und einzelne Arbeitnehmer bzw. eine Gruppe von Arbeitnehmern in die Gestaltung ihrer Arbeitsbedingungen einzubeziehen. Das übergreifende Ziel ist also die Förderung der Selbstständigkeit und der Eigeninitiative der Arbeitnehmer.

Betriebsgröße

§ 28a BetrVG gibt für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zwingend eine Betriebsgröße von mindestens 100 Arbeitnehmern vor. Der Betriebsrat hat vor seiner Beschlussfassung über die Übertragung bestimmter Aufgaben auf eine Arbeitsgruppe

Autor: WEKA Redaktion

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