Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Arbeitsentgelt

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Der Begriff des Arbeitsentgelts oder des Arbeitslohns, als Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis, wird im Arbeitsrecht gesetzlich nicht definiert. Allerdings findet sich eine Legaldefinition im Sozialversicherungsrecht. Nach § 14 SGB IV versteht man unter Arbeitsentgelt alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden.

Gegenleistung für geleistete Arbeit

Die Hauptpflicht des Arbeitgebers besteht darin, die Arbeitsvergütung zu zahlen (§ 611 BGB). Ihrer Rechtsnatur nach ist die Arbeitsvergütung die Gegenleistung für geleistete Arbeit des Arbeitnehmers. Schadensersatz kann sie ausnahmsweise nur dann sein, wenn sie wegen einer vom Arbeitgeber verursachten und von ihm zu vertretenden Pflichtverletzung zu leisten ist, beispielsweise in denjenigen Fällen, in denen die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers in schuldhafter Weise vom Arbeitgeber unmöglich gemacht wird. Dies kommt allerdings in der arbeitsrechtlichen Praxis nicht allzu oft vor.

Bei der Bemessung der Arbeitsvergütung sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Bezug auf die zu treffende Vereinbarung frei, es sei denn, ein auf das Arbeitsverhältnis anwendbarer Tarifvertrag regelt die Höhe der Vergütung. Bis zu den Grenzen der Sittenwidrigkeit (hierzu ausführlich BGH, Urteil …

Autor: WEKA Redaktion

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