Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Arbeitnehmererfindungen

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Arbeitnehmererfindungen sind gebundene Erfindungen während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses, die entweder aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder die maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs beruhen. Der Umgang mit Erfindungen von Arbeitnehmern ist im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (AErfG) geregelt. Nach § 2 AErfG geht es hierbei nur um patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindungen – sonstige technische Verbesserungsvorschläge gelten als Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.

Meldung der Erfindung

Eine Diensterfindung muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber unverzüglich melden, § 5 AErfG. Mehrere an der Erfindung beteiligte Arbeitnehmer können die Meldung gemeinsam vornehmen.

Die Meldung der Erfindung durch den Arbeitnehmer muss in Textform (§ 126b BGB) erfolgen, d.h., sie ist auch per E-Mail oder Computerfax möglich, sofern sie auf einem Datenträger (z.B.um Beispiel Festplatte oder CD-ROM) speicherbar ist oder ausgedruckt werden kann. Der Mitarbeiter muss hierbei kenntlich machen, dass es sich um eine Erfindung handelt. Inhaltlich muss er die Aufgabe, ihre Lösung und das Zustandekommen der Diensterfindung beschreiben. Außerdem ist er gehalten, vorhandene Aufzeichnungen beizufügen, soweit sie zum Verständnis der Erfindung erforderlich sind.

Die Meldung muss darüber hinaus folgende Informationen beinhalten:

  • dem Arbeitnehmer dienstlich erteilte Weisungen …

Autor: WEKA Redaktion 

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