20.12.2016

Arbeitnehmer, ausländische

In Zeiten des zunehmenden Fachkräftemangels und des gleichzeitig stetig wachsenden Zuzugs von ausländischen Arbeitskräften wird auf Arbeitgeberseite die Nachfrage nach ausländischen Arbeitnehmern immer größer.

Der folgende Beitrag zeigt zum einen auf, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen Ausländer, speziell auch geflüchtete Personen, in Deutschland legal tätig werden können. Zum zweiten geht es um die Möglichkeiten des Betriebsrats, im Rahmen seines Mitbestimmungsrechts die innerbetriebliche Integration ausländischer Arbeitnehmer abzusichern.

Rechtliche Voraussetzungen

Ausländische Arbeitnehmer“ sind Personen, die kraft Arbeitserlaubnis in Deutschland sozialversicherungspflichtig tätig sind, aber nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.

Dabei gilt es zu bedenken, dass nach dem geltenden Recht Ausländer in Deutschland in unterschiedliche Gruppen eingeteilt werden, denen unterschiedliche Rechte zuerkannt werden, v.a. im Hinblick auf ihre Aufenthalts- oder Arbeitserlaubnis.

Arbeitserlaubnis im Europäischen Wirtschaftsraum

Arbeitserlaubnis von Bürgern der EU

Die Bürger der EU-Mitgliedstaaten genießen innerhalb des EU-Raums die sog. „Arbeitnehmerfreizügigkeit“, was konkret besagt, dass sie jederzeit in einem anderen Mitgliedstaat der EU eine Beschäftigung aufnehmen können, ohne dafür eine Arbeitsgenehmigung einholen zu müssen. Sie sind damit – was die unbeschränkte Arbeitserlaubnis betrifft – den inländischen Arbeitnehmern rechtlich vollumfänglich gleichgestellt.

Autor: Christian Kergl

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