Lexikonstichwort | Beitrag aus „Impulse“ 08.04.2016

Arbeitgebergespräch (Monatsgespräch)

Das Arbeitgebergespräch gemäß § 74 Abs.1 BetrVG ist eine Besprechung, zu der Arbeitgeber und Betriebsrat mindestens einmal im Monat zusammentreffen sollen, um über strittige Fragen zu verhandeln. Beide Seiten sollten einen ernsthaften Willen zur Einigung haben und Vorschläge für die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten machen.

Zweck

Für die erforderliche Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat sind regelmäßige Kontakte zueinander notwendig. Daher sollen Arbeitgeber und Betriebsrat mindestens einmal im Monat zusammentreten. Diese vorgesehenen Besprechungen sind eine betriebsverfassungsrechtliche Pflicht. Verweigert eine der Parteien (Betriebsrat oder Arbeitgeber) mehrfach ohne sachlichen Grund die Teilnahme, kann darin eine grobe Pflichtverletzung gesehen werden.

Teilnehmer

An den Besprechungen nehmen prinzipiell der Arbeitgeber und das gesamte Betriebsratsgremium teil. Der Arbeitgeber kann sich durch eine dritte Person vertreten lassen. Diese Person muss fachlich kompetent sein und befugt sein für die Betriebsleitung zu sprechen. In der Praxis übernimmt diese Aufgabe oftmals der Personalchef im Betrieb.

Der Arbeitgeber kann auch sachkundige Betriebsangehörige zu speziellen Themen hinzuziehen.

Der Betriebsrat kann den Betriebsrat oder einen anderen Ausschuss mit der Durchführung und Teilnahme beauftragen.

Auch die Schwerbehindertenvertretung hat das Recht zur Teilnahme. Die Jugendauszubildendenvertretung sollte hinzugezogen werden, wenn Angelegenheiten behandelt …

Autor: Maren Bullermann

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