Lexikonstichwort | Beitrag aus „Impulse“
08.04.2016

Amtszeit

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Laut Gesetz beträgt die Amtszeit eines Betriebsrats vier Jahre. Die Betriebsratswahlen finden in der Regel am Ende jeder Legislaturperiode im Zeitraum zwischen 1. März und 31. Mai statt, danach alle vier Jahre, gerechnet von 2002. Der Termin für die nächsten Betriebsratswahlen ist 2014. Ausnahmsweise verkürzt oder verlängert sich die Amtszeit, wenn der Betriebsrat außerhalb des regelmäßigen Wahlzeitraums gewählt worden ist.

Wahlzeitraum

Wenn ein Betriebsrat außerhalb des regelmäßigen Wahlzeitraums gewählt worden ist, kommt es darauf an, wann die Wahl erfolgt ist, um zu entscheiden, ob der nächste regelmäßige Wahlzeitraum übersprungen werden kann. Hat die Amtszeit des Betriebsrat zu Beginn des regelmäßigen Wahlzeitraums (1. März bis 31. Mai, z.B. 2006) noch nicht ein Jahr betragen, dann ist der Betriebsrat erst im übernächsten Wahlzeitraum (hier 2010) neu zu wählen. In diesem Fall verlängert sich also die Amtszeit. Anderenfalls, wenn also die Betriebsratswahl außerhalb des regelmäßigen Wahlzeitraums stattgefunden hat, aber der Betriebsrat bei Beginn des nächsten regelmäßigen Wahlzeitraums schon länger als ein Jahr im Amt war, muss in diesem Wahlzeitraum wiederum gewählt werden, die Amtszeit verkürzt sich also.

Beginn der Amtszeit

Für die Feststellung, wann die Amtszeit eines Betriebsrats beginnt, ist danach zu unterscheiden, ob noch ein „alter“ Betriebsrat im Amt ist oder ob es einen solchen nicht (mehr) gibt. Ist die Amtszeit des vorhergehenden Betriebsrats noch nicht …

Autor: WEKA Redaktion 

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