Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

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Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll Frauen und Männer im Arbeits- und Geschäftsleben vor Diskriminierungen schützen, wenn aufgrund

  • ihrer Rasse,

  • ethnischen Herkunft,

  • Religion oder Weltanschauung,

  • einer Behinderung,

  • ihres Geschlechts,

  • des Alters oder

  • der sexuellen Orientierung

eine Benachteiligung zu befürchten ist.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Diskriminierung und Benachteiligungen aufgrund bestimmter Merkmale sind nach dem AGG verboten. Eine Diskriminierung oder Benachteiligung aus anderen Gründen verbietet dieses Gesetz nicht.

  • Unter das AGG fallen alle Arbeitgeber jeglicher Unternehmensgröße sowie alle Bereiche der Personalarbeit, von der Stellenausschreibung und Bewerberauswahl über das laufende Arbeitsverhältnis bis hin zur Beendigung. Erfasst werden alle Bewerber, Beschäftigten, freien Mitarbeiter, Leiharbeitnehmer, Heimarbeiter, Subunternehmer usw.

  • Mit dem AGG liegt auch erstmals eine gesetzliche Regelung zum Thema „Mobbing“ vor. Dem von der Rechtsprechung bislang entwickelten Mobbingbegriff entspricht der Begriff „Belästigung“ in § 3 Abs. 3 AGG, soweit es um die acht vom AGG erfassten Diskriminierungsgründe geht.

  • Nicht alle Benachteiligungen sind unzulässig. Unter bestimmten Voraussetzungen können Ungleichbehandlungen gerechtfertigt sein.

  • Der Arbeitgeber muss verschiedene Organisationspflichten im Rahmen des AGG erfüllen wie z.B. die Einrichtung einer Beschwerdestelle, Aufklärung und Schulung der Beschäftigten usw.

  • Benachteiligte haben ein Beschwerde- …

Autor: Cecilia Hardenberg

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