News | Personalrat 18.12.2015

Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Beratungen abgeschlossen

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz soll geändert werden. Dadurch sollen wissenschaftliche Stellen an Universitäten und Forschungseinrichtungen nicht mehr in so starkem Maß befristet werden wie bisher. Die parlamentarischen Beratungen darüber sind bereits abgeschlossen. Kommt damit aber eine Entspannung bei den befristeten Arbeitsverhältnissen im Wissenschaftsbereich?

Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Wissenschaftliche Stellen an Universitäten und Forschungseinrichtungen sollen nicht mehr in so starkem Maß befristet werden wie bisher. Mit dem Änderungsgesetz zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz soll – sei es durch Neuregelungen, sei es durch eine stärkere Konturierung bestehender Regelungen – Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis entgegengetreten werden, ohne die in der Wissenschaft erforderliche Flexibilität und Dynamik zu beeinträchtigen.

Im Zuge der Beratung des Änderungsgesetzes wurde u.a. ein Vorschlag des Bundesrats aufgegriffen, den maximalen Zeitrahmen wissenschaftlicher und künstlerischer Hilfstätigkeiten von vier auf sechs Jahre zu erhöhen, da dies den kumulierten maximalen Regelstudienzeiten eines Bachelor- und eines Masterstudiums entspreche. Insbesondere sollen Studenten nicht ausgerechnet in der Endphase ihres Studiums eine Beendigung ihres studienbegleitenden Beschäftigungsverhältnisses befürchten müssen. Zudem soll nun die „Dauer der Mittelbewilligung“ an den bewilligten Projektzeitraum geknüpft werden. Die Vertreter der im Bundestag vertretenen Koalitionsfraktionen begrüßten die beabsichtigten Änderungen, weil damit die derzeit herrschende Befristungspraxis wieder „vom Kopf auf die Füße“ gestellt werde.

Opposition kritisiert Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Grundsätzlich zeigte sich die Opposition enttäuscht über die Beratung. Das Gesetz sei zu wenig beherzt, hieß es. Man wolle ein echtes Wissenschaftsqualifizierungsgesetz. So wurde u.a. gefordert, die vereinbarte Befristungsdauer so zu bemessen, dass sie der Zeitdauer entspreche, die in dem betreffenden Fach üblicherweise für das Qualifizierungsziel aufgewendet werde; sie dürfe drei Jahre nicht unterschreiten. Zudem wurde gefordert, die Tarifsperre zu streichen, da so den Tarifpartnern die Chance gegeben werde, zu einem Interessensausgleich zu kommen. Außerdem fehlten stärkere familienpolitische Komponenten.

Autor: Werner Plaggemeier (Werner Plaggemeier ist Herausgeber der Onlinedatenbank „Personalratspraxis“. )