Lexikonstichwort | Beitrag aus „Mitbestimmung von A-Z“
08.04.2016

Abfindung

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Abfindungen sind in erster Linie Entschädigungen für den Verlust des Arbeitsplatzes, im Ausnahmefall auch für die Verschlechterung des Arbeitsplatzes. Die Gründe hierfür können unterschiedlich sein, so z.B. eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag, eine sozial ungerechtfertigte Kündigung, eine Betriebsänderung mit wirtschaftlich nachteiligen Folgen, eine Betriebsänderung mit nachfolgender Kündigung, die Abweichung von einem im Zusammenhang mit einer Betriebsänderung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber geschlossenen Interessenausgleich, eine tarifvertragliche Regelung, und – seit dem 1.1.2004 – wenn der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet.

Zweck

Abfindungen verfolgen verschiedene Ziele, sie haben eine Überleitungs- und Vorsorgefunktion und eine Abgeltungsfunktion (Ausgleich aller unmittelbar mit dem Verlust oder der Verschlechterung des Arbeitsplatzes verbundenen vermögensrechtlichen und immateriellen Nachteile). Haben Abfindungszahlungen Entgeltcharakter, d.h. werden mit der Zahlung Ansprüche auf – bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses – aufgelaufenen Arbeitsverdienst (Lohn, Gehalt), Entgeltfortzahlung oder Urlaubsabgeltung erfüllt, so handelt es sich nicht um Abfindungen im Sinne des arbeitsrechtlichen Abfindungsrechts.

Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung ist in den §§ 9, 10 KSchG geregelt. Bei unwirksamer Kündigung kommt …

Autor: WEKA Redaktion 

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