06.04.2016

Abfindung

Entgegen der Vorstellung vieler Arbeitnehmer gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung, wenn ein Arbeitsverhältnis gekündigt oder durch einen Aufhebungsvertrag zu Ende gebracht wird. Vor allem löst eine betriebsbedingte Kündigung nicht automatisch einen gesetzlichen Abfindungsanspruch aus. In der Kündigungserklärung kann der Arbeitgeber aber eine Abfindung anbieten, die nur dann gezahlt werden soll, wenn der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage erhebt. Bei Abfindungen handelt es sich vielmehr um eine freiwillige Entschädigung des Arbeitgebers für den Verlust des Arbeitsplatzes des Arbeitnehmers und die damit verbundenen Umstände. Der Arbeitgeber erkauft sich mit einer Abfindung meistens die Sicherheit, dass nach dem Beendigungsakt kein Rechtsstreit mehr folgt.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Ein Arbeitnehmer hat bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses keinen Anspruch auf Abfindung. Ausnahmsweise kann er eine Abfindungszahlung beanspruchen, wenn z.B. ein anwendbarer Tarifvertrag dies vorsieht.

  • Eine Abfindung wird in der Regel im Aufhebungsvertrag oder zur Beilegung eines Kündigungsschutzprozesses in einem gerichtlichen Vergleich als Entschädigungszahlung des Arbeitgebers vereinbart.

  • Im Zusammenhang mit einer Kündigung wird häufig ein zusätzlicher Abwicklungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart, in dem unter anderem eine Abfindungszahlung vereinbart wird.

  • Bei einer betriebsbedingten Kündigung kann der Arbeitgeber die …

Autor: Dr. Martina Rissing

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