Fachbeitrag | Straßenausbau
22.12.2014

Straßenbaubeitrag und mittelalterliche Mönchsgräber

Bei einer Straßenausbaumaßnahme in der Nähe eines historischen Klosters wird festgestellt, dass sich im Straßengrund mittelalterliche Mönchsgräber befinden. Diese Bodendenkmäler müssen im Rahmen der Baumaßnahme jedenfalls teilweise entfernt werden. Es fallen Kosten für die fachgerechte Bergung und Dokumentation des Denkmals an. Das sind nicht die üblichen beitragsfähigen Kosten. Dennoch, ohne den Straßenausbau wäre es zu diesem Kostenaufwand nicht gekommen. Sind diese Kosten beitragsfähig? Das Verwaltungsgericht Greifswald traf dazu eine interessante Entscheidung.

Straßenbaubeitrag© Pedro antonio Salaverra calahorra /​ Hemera /​ Thinkstock

Die in der Straße befindlichen Bodendenkmäler unterliegen dem Denkmalschutz und konnten aufgrund einer erteilten Genehmigung jedenfalls teilweise beseitigt werden. Anderenfalls hätte der Straßenbau nicht durchgeführt werden können. Die Kosten für die sachgerechte Bergung und Dokumentation war jedoch zu tragen. Die Kommune hat die Kosten im Beitragsbescheid umgelegt.

Über die Beitragsfähigkeit dieser Kosten hatte das Verwaltungsgericht Greifswald zu befinden (VG Greifswald, Urteil vom 03.04.2014, Az. 3 A 134/12).

Die Entscheidung des Gerichts

Grundsätzlich sind Kosten der Freilegung beitragsfähig. Dazu gehören alle Kosten, die aufgewendet werden müssen, um die für die Erschließungsanlage bereitgestellten Straßenflächen von Hindernissen freizumachen, die der Verwirklichung der Planung entgegenstehen. Davon umfasst sind auch Hindernisse unter der Erdoberfläche.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtes Greifswald sind Hindernisse nicht nur die tatsächlichen, sondern auch die rechtlichen, die durch im Boden befindliche Objekte begründet werden. Musste eine Genehmigung zur Beseitigung eines Bodendenkmals erwirkt werden und umfasst dies die fachgerechte Bergung und Dokumentation, wodurch Mehrkosten entstehen, dann sind diese rechtlich begründet und ebenfalls beitragspflichtig.

 

Bild: © Pedro antonio Salaverra calahorra/Hemera/Thinkstock

Autor: Tanja Roßmann 

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