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05.08.2015

Signal für Städte und Bauwirtschaft

Eine kräftige Finanzspritze für wichtige Baumaßnahmen im Schul- und Kitabereich erhielten jetzt fünf Kommunen im bayerischen Bezirk Oberpfalz: Finanzminister Markus Söder übergab in Nürnberg Bewilligungsbescheide über insgesamt rund 9,3 Millionen Euro an Fördermitteln.

Frankfurter Römerberg mit Rathaus© AndreasGarciaM /​ iStock /​ Thinkstock

Oberpfälzische Kommunen erhalten 9,3 Millionen Euro für Schulen und Kitas

Förderbescheide mit einem Volumen von rund 9,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen wurden jetzt an fünf Kommunen aus dem bayerischen Regierungsbezirk Oberpfalz überreicht. „Das ist ein wuchtiges Signal für unsere Kommunen und die Bauwirtschaft in der Region“, so Finanzminister Markus Söder bei der Übergabe der Bewilligungsbescheide an die Bürgermeister am Montag dieser Woche (3. August 2015) in Nürnberg. Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des laut Söder „unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist“. Zuweisungen erhalten im Bezirk Oberpfalz die Städte Arnsberg, Regensburg und Weiden i. d. OPf., der Markt Plößberg sowie der Schulverband Berngau.

Der kommunale Finanzausgleich in Bayern weist in diesem Jahr mit 8,3 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Für das Haushaltsjahr 2015 bewilligt die Staatsregierung den Kommunen Fördermittel von fast 430 Millionen Euro für den Bau von kommunalen Schulen, schulischen Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen, davon mehr als 32 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Oberpfalz.

Die Mittel werden in diesem Jahr insgesamt um 37,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben. Die Kommunen profitieren mit der Erhöhung der Mittelzuweisung von Förderverbesserungen, wie beispielsweise der Erhöhung von Fördersätzen, der Erleichterung von Sanierungen sowie der Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion. Dazu kommen flexible Raumprogramme im Kitabereich.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")

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