News | Bauplanung
27.08.2015

Hochwasserschutz: Die Flut ignoriert Planungszeiträume

In Sachsen-Anhalt sollen künftig Verfahren zu Deichsanierungen und Hochwasserschutzmaßnahmen schneller umgesetzt werden können. Das Regierungskabinett hat dazu jüngst einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Dieser soll im September in den Landtag eingebracht werden.

Wahlrecht© juergen2008 /​​ iStock /​​ Thinkstock

Sachsen-Anhalt: Regierung will schnellere Verfahren im Hochwasserschutz

Wiederholte extreme Hochwasserereignisse, wie zuletzt vor zwei Jahren, richteten in Sachsen-Anhalt bei landwirtschaftlichen Betrieben, privaten Haushalten und Kommunen erhebliche Schäden an. Neben der Schadensbeseitigung ist es daher Ziel der Landesregierung, bis 2020 die Deiche im Land DIN-gerecht zu sanieren. Dazu wurden die finanziellen und personellen Voraussetzungen geschaffen. Mit einem jetzt vom Regierungskabinett im Entwurf vorlegten Gesetz für schnellere Verfahren im Hochwasserschutz sollen weitere Handlungsspielräume ausgeschöpft werden. „Den Menschen in bedrohten Regionen können nicht immer Genehmigungsverfahren zugemutet werden, die sich über viele Jahre hinziehen“, so Anne-Marie Keding, Staatssekretärin im Umweltministerium des Landes.

In Sachsen-Anhalt dauern Plangenehmigungsverfahren im Durchschnitt ein Jahr und sieben Monate und Planfestungsstellungsverfahren durchschnittlich zwei Jahre und zwei Monate, ein im Vergleich der Bundesländer durchaus zufriedenstellender Wert. Dazu Keding: „Wir sind bereits gut, aber an der einen oder anderen Stellschraube kann noch gedreht werden.“ Der Gesetzentwurf sieht vor allem Änderungen im Landeswassergesetz, aber auch im Naturschutzgesetz und im Gesetz zur Errichtung des Talsperrenbetriebes in Sachsen-Anhalt vor.

Autor: Wolfram Markus 

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