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Rollstuhlzeichen auf Pflaster

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Barrierefreiheit, Niederschwelligkeit, Unmittelbarkeit: Immer wieder wirren unterschiedliche Begriffe durch den Alltag der deutschen Städte. Doch wie barrierefrei sind unsere Städte wirklich? Eine Lösung kann immer nur mit den ... Beitrag anzeigen

Straße durch Landschaft

Sanierungsgebiet und Straßenbaubeitrag

Sie haben eine Baumaßnahme durchgeführt und im Anschluss daran eine Sanierungssatzung erlassen. Kann die Baumaßnahme nach Straßenbaubeitragsrecht abgerechnet werden? Die Straße wurde in den Jahren 2009/2010 ausgebaut. Die Bauabnahme ... Beitrag anzeigen

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Straße durch Landschaft
12.05.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Baurecht

Sanierungsgebiet und Straßenbaubeitrag

Sie haben eine Baumaßnahme durchgeführt und im Anschluss daran eine Sanierungssatzung erlassen. Kann die Baumaßnahme nach Straßenbaubeitragsrecht abgerechnet werden? Die Straße wurde in den Jahren 2009/2010 ausgebaut. Die Bauabnahme erfolgte im April 2010 die letzte Unternehmerschlussrechnung lag ebenfalls bereits im April/Mai 2010 vor. Am ... mehr

12.05.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Informieren und Recht

Kein Schaf trinkt 50 Badewannen Wasser pro Tag – Anscheinsbeweis bei geeichtem Wasserzähler

Es ergeht ein Gebührenbescheid für den Trinkwasserverbrauch, der einen Jahres-verbrauch von 1 695 m³ Wasser zugrunde legt. Der Grundstückseigentümer legte Widerspruch ein und behauptet er habe so viel Wasser nicht verbraucht. Er lebe nur mit seinem Bruder auf dem Grundstück. Sie hätten sich zwar ein Schaf angeschafft. Auch sei die ... mehr

Grundstück mit Rasen
07.04.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Informieren und Recht

Erschließungsbeitrag und satzungsrechtliche Tiefenbegrenzung – darf auch Außenbereich veranlagt werden?

Ein Grundstückseigentümer erhält einen Erschließungsbeitrag. Sein Grundstück ist 43 m tief und liegt teilweise im Innen – und teilweise im Außenbereich. Dies ergibt sich aus der erlassenen Klarstellungssatzung. Die maßgebliche Erschließungsbeitragssatzung begrenzt die Erschließungswirkung auf eine Tiefe der Grundstücke von 50 m. Im ... mehr

Holzzaun
07.04.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Informieren und Recht

Veranlagung von Hinterliegergrundstücken

Der Grundstückseigentümer erhält einen Ausbaubeitragsbescheid für sein Anliegergrundstück und das anschließende Hinterliegergrundstück. Beide Grundstücke werden wirtschaftlich einheitlich zu gewerblichen Zwecken genutzt und sind mit einem Betriebsgebäude überbaut. Zur abgerechneten Straße hin ist das Anliegergrundstück von einem ... mehr

Steg über die Mangfall
24.03.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Baukonstruktion

Fußgängerbrücke: Aluminium statt Stahl

Vorgefertigter Oberbau machte Rangieren zur Millimeterarbeit, verkürzte die Bauzeit vor Ort jedoch drastisch. Die Fußgängerbrücke ist besonders leicht, optisch ansprechend und wartungsfrei. mehr

05.03.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Informieren und Recht

Technischer Bauabschnitt oder Abschnittsbildung?

Die Kommune hat in der Gemeinderatssitzung beschlossen, eine Baumaßnahme in mehreren Bauabschnitten durchzuführen. Die einzelnen Ausbauabschnitte sind konkret bezeichnet worden. Nach Abschluss der Baumaßnahme im ersten Bauabschnitt hat die Kommune einen Vorauszahlungsbescheid auf den Straßenausbaubeitrag für ein Grundstück erhoben, das im ... mehr

05.03.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Informieren und Recht

Ist die Erhebung eines Erschließungsbeitrags 7 Jahre nach Abschluss der Maßnahme verfassungswidrig? Gibt es eine zeitliche Obergrenze?

Die Erschließungsmaßnahmen sind 2005 abgeschlossen worden, die Beitragsbescheide ergehen 2012. Geht das oder gibt es neben der Festsetzungsverjährungsfrist eine zeitliche Obergrenze für die Erhebung eines Erschließungsbeitrages? Das Bundesverfassungsgericht stützt sich in seiner Entscheidung zum Bayerischen KAG auf das Rechtsstaatsprinzip, ... mehr

Landstraße mit Fußweg am Waldrand.
09.01.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Straßenausbau

Zum Begriff der Anlage im Sinne des Straßenausbaubeitragsrechtes

Eine Straße verläuft durch ein kleines „Straßendorf“ und setzt sich innerhalb des Ortes und außerhalb des Ortes in gleicher Fahrbahnbreite und -ausgestaltung fort. Der Straßenbaulastträger wechselt nicht. Innerhalb des Ortes ist der Gehweg erneuert worden. Im Übrigen wurden Maßnahmen nicht durchgeführt. Der Gehweg soll nun umgelegt ... mehr

Banknoten und Münzen
09.01.2015Fachbeitrag Fachbeitrag Erschließung

Ein rechtswidriger Anschlussbeitragsbescheid und dennoch verwirkte Säumniszuschläge in Höhe von 10.000 Euro. Geht das?

Ein Anschlussbeitragsbescheid über 30.000 Euro wird im Rahmen eines Gerichtsverfahrens durch die Behörde selbst aufgehoben. Seit Fälligkeit der festgesetzten Forderung sind durch das lange Verfahren insgesamt 34 Monate verstrichen. Die festgesetzte Beitragsforderung wurde nicht bezahlt, die Vollziehung ist nicht ausgesetzt worden. Nach ... mehr

Bauamt

Die Experten von WEKA MEDIA unterstützen Bauämter bei der sicheren Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Kanal- und Wassergebühren.
Daneben beziehen die Verantwortlichen hier rechtlich gesicherte Empfehlungen zur praktischen Anwendung der Bauordnung. Zum Lösungsangebot gehören aber Reden, beispielsweise zum Spatenstich eines neuen Gewerbegebiets.

Im Überblick

Expertenwissen für Bauämter

Erfahrene Experten aus Bauverwaltungen und spezialisierte Anwälte geben ihr langjähriges Wissen direkt an Sie weiter. Damit erstellen Sie Ihre Abgaben- und Beitragsbescheide fachlich fundiert und rechtssicher.