Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Zulässigkeit von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Im unbeplanten Innenbereich, für den kein qualifizierter Bebauungsplan nach § 30 Abs. 1 oder 2 BauGB besteht, richtet sich die Zulässigkeit von Vorhaben nach § 34 BauGB. Hierunter fällt in zahlreichen Gemeinden weiterhin der größere Teil des im Zusammenhang bebauten Bereichs.

Die Vorschriften des § 34 BauGB haben als Planersatz das Ziel, Vorhaben wie die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen auch ohne qualifizierten Bebauungsplan mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in Einklang zu bringen. Im unbeplanten Innenbereich erbringt die vorhandene Umgebungsbebauung über das Einfügungserfordernis den planungsrechtlichen Zulassungstatbestand.

Die Zulässigkeit von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich hängt davon ab, ob sich ein Vorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der zu überbauenden Grundstücksfläche in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt; außerdem muss die Erschließung gesichert sein. Das Einfügungserfordernis ist die Verpflichtung zur Anpassung eines neuen Gebäudes oder einer anderen baulichen Anlage an die Eigenart der vorhandenen Umgebungsbebauung. Bauordnungsrechtliche Aspekte wie die Gestaltung der baulichen Anlage bleiben dabei außer Acht.

Im Vergleich zum durch einen qualifizierten Bebauungsplan überplanten Innenbereich bestehen dabei durchaus städtebauliche Defizite bei der Steuerung des Baugeschehens. Beispielsweise können hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung negative Vorbilder die Situation verschärfen,…

Autor: Kunze

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